Die Bundeswehr hat bereits jetzt zu wenig Soldaten, um die von Deutschland zugesagten Verpflichtungen der Nato zu erfüllen – und wird langfristig ihre Aufgaben mit weniger als einer Viertelmillion aktiver Soldatinnen und Soldaten nicht erfüllen können. Vor allem für die sogenannten Enabler zur Unterstützung der Kampftruppen, aber auch für die Organisation des Aufmarsches alliierter Truppen […]
Neun Monate nach der Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, an der Nordostflanke der Nato erstmals dauerhaft eine Bundeswehrbrigade im Ausland zu stationieren, ist am Montag das Vorkommando der künftigen Panzerbrigade 45 in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingetroffen. Damit beginnt für die Bundeswehr auch formal eine der größten Herausforderungen für die deutschen Streitkräfte. Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Pünktlich zum 75. Geburtstag der Nato hat Verteidigungsminister Boris Pistorius der Bundeswehr eine Strukturreform verordnet. Die Bundeswehr der Zeitenwende soll die Streitkräfte nach Jahren der Ausrichtung auf Auslandseinsätze für einen Kriegsfall vorbereiten. Schlankere Strukturen, weniger Bürokratie, schnellere Handlungsfähigkeit durch die Führung aus “einer Hand”, so beschrieb der Minister die Reform am Donnerstag an der Seite […]
Am Dienstag, 9. April, wird Deutschland sich gegen den Vorwurf der Beihilfe zum Völkermord Israels in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verteidigen müssen. Es ist ein ungewöhnlicher Prozess, der auch politisch hochbrisant ist.Im März hatte das autoritär regierte Nicaragua in Den Haag eine Klage eingereicht. “Jeder Vertragsstaat der Völkermordkonvention hat die Pflicht, alles zu […]
Das Treffen von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Spitzenvertretern deutscher Rüstungsunternehmen war für die Industrie schon deshalb ein Erfolg, weil es stattfand. Bisher hatte das Ministerium mit diesem Wirtschaftszweig nur da geredet, wo es um Arbeitsplätze ging, etwa auf den Werften, hieß es aus der Branche – oder bei Genehmigungsverfahren für Rüstungsexporte. Dass in Zeiten des […]
Fast sechs Monate nach Kriegsbeginn hat der Weltsicherheitsrat erstmals eine “sofortige Waffenruhe” im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der islamistischen Hamas festgehaltenen Geiseln. Die Vetomacht USA enthielt sich bei der Abstimmung am Montag und ermöglichte damit die Annahme der Resolution. Die 14 übrigen […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant neben massiven Investitionen auch einen Umbau der Streitkräfte – die Opposition ruft zur Eile auf. “Dem Ausschuss kann das Konzept vor Ostern nicht mehr vorgestellt werden”, moniert CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte im Gespräch mit Table.Briefings. Pistorius hatte ursprünglich angekündigt, die Pläne zur Strukturreform bis Ostern vorzulegen. Jetzt werden sie wohl erst nach […]
Während die Gründe für den Rücktritt des litauischen Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas nach wie vor nicht genau bekannt sind, warnte der scheidende Minister vor Verzögerungen bei der Stationierung der deutschen Brigade in Litauen. Die kommenden Monate seien für das Projekt “kritisch”, sagte Anušauskas. Er betonte, der Ministerwechsel könne die Ankunft der Brigade “für eine gewisse Zeit […]
im zweiten Jahr der Zeitenwende und trotz des 100 Milliarden Euro Sondervermögens bleiben die altbekannten Baustellen vor allem in den Bereichen, Personal, Infrastruktur und Material, bestehen. “Die Bundeswehr hat immer noch von allem zu wenig”, sagte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) heute bei der Vorstellung des Wehrberichts 2023.In dieser Sonderausgabe analysieren wir die Ergebnisse des […]
Das Wort “Kriegstüchtigkeit” vermied die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2023 am Dienstag. “Das Ziel hat der Minister mit dem Wort kriegstauglich umschrieben”, sagte sie. “Ich nenne es vollständige Einsatzbereitschaft, aber das ist deckungsgleich.”“Es braucht vor allen Dingen mehr Geld für den laufenden Betrieb”, sagte Högl. Der Verteidigungshaushalt beträgt für 2024 […]