EU-Beitritt der Ukraine: Ja, aber

Scholz, Macron und Draghi dürften heute gemeinsam nach Kiew reisen – und damit ein starkes Symbol der Solidarität mit der Ukraine senden. Sie könnten Präsident Selenskyj eine Perspektive für den EU-Beitritt seines Landes mitbringen, allerdings kaum ohne Bedingungen. Macron wirbt überdies für sein Modell einer Europäischen Politischen Gemeinschaft.

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Emmanuel Macron formulierte verklausuliert, und dennoch transportierte er eine Botschaft: Es sei an der Zeit, „klare politische Signale an das ukrainische Volk zu senden“, sagte Frankreichs Präsident gestern an der Seite des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis. Beim anschließenden Treffen mit seiner moldawischen Kollegin Maia Sandu in Chisinau ergänzte er: „Ich hoffe, dass wir eine klare Antwort beim Thema des Beitritts geben können“. Es sei aber „quasi sicher, dass dies von Bedingungen begleitet wird, bevor es weiter geht“.

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