KI-Verordnung: Parlament will Dossier im Eiltempo bearbeiten

Fast ein Jahr hat es gedauert, bis die inhaltliche Arbeit an der KI-Verordnung richtig losging. Doch nun geht es Schlag auf Schlag. Das Thema taucht immer wieder auf den Tagesordnungen der EP-Ausschüsse auf. Das liegt auch daran, dass gleich sieben Ausschüsse mitmischen. IMCO und LIBE sind federführend, JURI bekam Exklusivkompetenzen in Teilbereichen wie den Transparenzanforderungen an KI-Systeme und den Regeln zur Beaufsichtigung der Anwendungen durch Menschen. ENVI, CULT, ITRE und TRAN sind mitberatend und dürfen ihre Stellungnahmen abgeben. Hinzu kommt der Sonderausschuss AIDA, dessen Arbeit zwar mit dem Bericht diese Woche abgeschlossen ist, dessen Erkenntnisse aber ebenfalls Eingang finden sollen.