Analyse

Kriseninstrument: Schwab will weniger Zwang gegen Unternehmen

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Von Markus Grabitz

Veröffentlicht: 13.03.2023,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Die EU-Kommission will den Binnenmarkt besser für Krisen wie eine Pandemie wappnen. Der Berichterstatter des Europaparlaments, Andreas Schwab (CDU), setzt sich nun für substanzielle Änderungen an dem Vorschlag ein – und fordert weniger Zwangsmaßnahmen gegen Unternehmen.
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Der Berichterstatter für das Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI), Andreas Schwab (CDU), will den Behörden weniger Eingriffsmöglichkeiten im Krisenfall geben als von der EU-Kommission vorgesehen. Stattdessen will er die Eigenverantwortung der Unternehmen stärken. Dies geht aus den Erläuterungen zu seinem Bericht hervor, der in Kürze veröffentlicht werden soll. Die Erläuterungen liegen Table.Media vor.

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