Veröffentlicht: 17.01.2024,
Letzte Aktualisierung: 30.05.2025

Dass ein Initiativantrag des Europaparlaments drei Monate vor der letzten Plenumssitzung keine Chancen hat, noch in dieser Legislaturperiode mit einem Gesetzesvorschlag von der Kommission bedacht zu werden, war allen Beteiligten bewusst. Und doch war es dem Europaparlament wichtig, mit breiter Mehrheit (530 Stimmen) von der Kommission einzufordern, sich der Vergütungsthematik bei Streaming-Diensten anzunehmen. Die breite, interfraktionelle Zustimmung allerdings war teuer erkauft: statt konkreter Forderungen stehen vor allem Prüfaufträge im am Mittwochnachmittag beschlossenen Text.