Veröffentlicht: 18.02.2025,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Hersteller und Zulieferer haben an Kommissionsvize Henna Virkkunen bei der dritten Arbeitssitzung im Rahmen des Autodialogs zum Thema Digitales appelliert, den Gesetzesvorschlag zu Standardessentiellen Patenten (SEPs) wieder zu aktivieren. Dafür sprachen sich Vertreter der Branchenverbände ACEA und CLEPA sowie vom Zulieferer Continental aus. SEPs sind Patente, die Teil eines Standards sind, etwa dem Mobilfunkstandard 5G, der beim vernetzten Autofahren eine Rolle spielt.