Bei den Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt belegt Deutschland weltweit den zweiten und in Europa den ersten Platz. Die am heutigen Dienstag veröffentlichten Statistik zeigt: Mit 25.033 Patentanmeldungen hat sich Deutschland um 0,4 Prozent gegenüber 2023 gesteigert (24.942 Anmeldungen) und liegt damit über dem EU-Durchschnitt (minus 0,4 Prozent). Dies ist das zweite Wachstumsjahr in Folge (1,3 […]
Die deutsche Industrie hat im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet als im Vorjahr. Insgesamt gingen 40.064 inländische Patentanmeldungen bei der Münchner Bundesbehörde ein, 2023 waren es noch 38.469. Das bedeutet einen Anstieg um vier Prozent. Allerdings liegen die Zahlen damit weiterhin unter den Werten der 2010er Jahre. DPMA-Präsidentin […]
Die Robert Bosch GmbH setzt Maßstäbe. Der schwäbische Konzern gilt als einer der innovativsten Konzerne Deutschlands. In den Patent-Rankings belegen die Stuttgarter national und international regelmäßig Spitzenplätze. Allein im vergangenen Jahr haben die Schwaben 6.705 Patente angemeldet, knapp zehn Prozent mehr als 2023 (6.128). Das sind Zahlen, die Table.Briefings exklusiv vorliegen. “In einem global aufgestellten […]
Europaabgeordnete von S&D, EVP, EKR und Linken protestieren gegen die Entscheidung der Kommission, ihren Vorschlag für Standardessentielle Patente (SEPs) auf Eis zu legen. Die Kommission hatte im Arbeitsprogramm überraschend die Rücknahme des Vorschlags angekündigt und offengelassen, ob ein neuer Vorschlag kommt oder ein anderes Vorgehen gewählt wird. SEPs sind Patente, die Teil eines Standards sind, […]
Hersteller und Zulieferer haben an Kommissionsvize Henna Virkkunen bei der dritten Arbeitssitzung im Rahmen des Autodialogs zum Thema Digitales appelliert, den Gesetzesvorschlag zu Standardessentiellen Patenten (SEPs) wieder zu aktivieren. Dafür sprachen sich Vertreter der Branchenverbände ACEA und CLEPA sowie vom Zulieferer Continental aus. SEPs sind Patente, die Teil eines Standards sind, etwa dem Mobilfunkstandard 5G, […]
Die EU-Kommission und das Amt der EU für geistiges Eigentum haben einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) neu aufgelegt, um sie beim Schutz ihrer immateriellen Vermögenswerte finanziell zu unterstützen. Wie die Kommission am Montag mitteilte, soll das Zuschussprogramm den KMU dabei helfen, “ihre Rechte an geistigem Eigentum zu schützen, darunter Patente, Marken, gewerbliche […]
Die vielfach beklagte Transferlücke der deutschen Wissenschaft zeigt sich auch in einer aktuellen Analyse des Clarivate-Konzerns. In die Liste “The top 50 universities powering global innovation” hat es nur eine deutsche Universität geschafft: die TU München auf Platz 24. Auf den zehn ersten Plätzen finden sich acht US-Universitäten, allen voran die Harvard University, außerdem die […]
The EU filed another complaint against China at the World Trade Organization (WTO). The EU Commission accuses Beijing of having empowered its courts to set worldwide royalty rates for EU standard essential patents – without the patent owner’s consent. “This pressures innovative European high-tech companies into lowering their rates on a worldwide basis, thus giving […]
Die EU leitet ein weiteres Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen China ein. Die EU-Kommission wirft Peking vor, seine Gerichte befugt zu haben, auf globaler Ebene verbindliche Lizenzgebühren für bestimmte europäische Patente festzulegen – ohne Zustimmung des Patenteigentümers. Dadurch würden europäische Unternehmen unter Druck geraten, ihre Lizenzgebühren global zu reduzieren, was chinesischen Herstellern wiederum einen unverhältnismäßig […]
Mit einem neuen Kompromissvorschlag will die polnische EU-Ratspräsidentschaft das Patt bei den Verhandlungen der Mitgliedstaaten zum Gentechnikrecht durchbrechen. Warschau will die Frage der Patentierbarkeit gentechnisch veränderter Pflanzen lösen, geht dabei aber deutlich weniger weit als zuvor die belgische Ratspräsidentschaft.Ist eine Pflanze der Kategorie NGT 1 (Neue Gentechniken Kategorie 1) mit einem Patent belegt, soll sie […]