Veröffentlicht: 11.10.2023,
Letzte Aktualisierung: 11.10.2023
Der EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt Thierry Breton hat Elon Musk per Brief aufgefordert, sich an die für große Anbieter wie X (ehemals Twitter) bereits verpflichtenden Regeln des Digital Services Act (DSA) zu halten. „Lassen Sie mich daran erinnern, dass der Digital Services Act sehr genaue Verpflichtungen bezüglich Inhaltemoderation vorgibt“, schreibt Breton in seinem am Montag verschickten Schreiben. Dieses ist mit einer 24-Stunden-Antwortfrist versehen. Anlass für die Dringlichkeit sind die Geschehnisse auf der Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel.