Veröffentlicht: 09.11.2023,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Bei der heutigen Abstimmung im Kreis der EU-Botschafter (AStV I) zur Luftreinhaltungsrichtlinie wird sich Deutschland nach Informationen von Table.Media enthalten. Die spanische Ratspräsidentschaft hatte einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Die Mitgliedstaaten, die einen Prüfvorbehalt geltend gemacht haben, hatten bis gestern Abend Zeit, um ihre Position deutlich zu machen. Zu den Mitgliedstaaten, die Prüfbedarf hatten, gehört Deutschland. In EU-Kreisen wird damit gerechnet, dass der spanische Kompromissvorschlag heute eine qualifizierte Mehrheit bekommt und auf dieser Basis beim Umweltrat am 18. Dezember die allgemeine Ausrichtung erfolgen kann.