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Was nach der IFG-Antwort über die Fördermittel-Prüfaffäre bekannt ist – und was nicht 

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Veröffentlicht: 24.06.2024,
Letzte Aktualisierung: 25.09.2024

Kritik an Bettina Stark-Watzinger bleibt bestehen: Am Mittwoch wird die Ministerin eine Regierungsbefragung bestreiten, auch in den Forschungsausschuss ist sie eingeladen.
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Die auf der Plattform „Frag den Staat“ offengelegten BMBF-internen Mails zur sogenannten Fördermittel-Affäre zeichnen ein umfassendes Bild der Kommunikation zu den Vorgängen rund um den offenen Brief von Wissenschaftlern. Nach Durchsicht der 132 Seiten langen Antwort nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG), voller sich teils wiederholenden Mails und geschwärzter Namen, wird deutlich: Der hausinterne Austausch über eine Überprüfung der Wissenschaftler, die sich am 9. Mai gegen die polizeiliche Räumung einer propalästinensischen Demonstration an der Freien Universität Berlin gewandt hatten, hat schon sehr viel früher begonnen als bisher bekannt.  

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