Was bedeutet es für Sie, Vorsitzender des Forschungsausschusses zu sein? Kommt das in der Kategorie Traumjob direkt nach dem Bundesgesundheitsminister? Das ist eine wichtige neue Aufgabe, auf die ich mich freue. Ich glaube, dass die Bedeutung von Forschung und Technologie in Deutschland gar nicht überschätzt werden kann. Wenn wir langfristig wirtschaftlich und kulturell eine wichtige Rolle […]
Was bedeutet es für Sie, Vorsitzender des Forschungsausschusses zu sein? Kommt das in der Kategorie Traumjob direkt nach dem Bundesgesundheitsminister? Das ist eine wichtige neue Aufgabe, auf die ich mich freue. Ich glaube, dass die Bedeutung von Forschung und Technologie in Deutschland gar nicht überschätzt werden kann. Wenn wir langfristig wirtschaftlich und kulturell eine wichtige Rolle […]
In der vergangenen Woche hat der Bundestag 24 ständige Ausschüsse eingesetzt, am gestrigen Mittwoch haben sie sich konstituiert. Im Vergleich zur vergangenen Wahlperiode hat sich nicht nur die Besetzung, sondern auch der thematische Zuschnitt verändert: Der Bereich Bildung ist nun Teil des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Neu hinzugekommen sind die Bereiche […]
Florian Müller soll Sprecher der CDU/CSU-Fraktion werden. Der 37-Jährige stammt aus dem Sauerland und ist seit 2021 im Bundestag. Sein bisheriges Engagement: Initiator und Vorsitzender im Parlamentskreis Schützenwesen, Ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss, Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Digitales und im Ausschuss Sport und Ehrenamt. Müller hat Arbeitsmarktmanagement und Personalmanagement in Mannheim und Dortmund studiert und vor […]
Karl Lauterbach (SPD) wird den Vorsitz des Forschungausschusses übernehmen. Das erfuhr Table.Briefings aus internen Kreisen. Der frühere Gesundheitsminister übernimmt das Amt von Kai Gehring (Grüne), der nach fünf Legislaturperioden aus dem Bundestag ausgeschieden war. Lauterbach ist Mediziner und Gesundheitsökonom. Der Professor an der Universität zu Köln ist dort gerade beurlaubt, als Gesundheitsminister wurde er zur […]
Transparenz ist zentral für die demokratische Kontrolle des Regierungshandelns. Deshalb müssen dienstliche E-Mails, Chats und Kalenderdaten ausscheidender Minister dem Bundesarchiv angeboten und dürfen nicht einfach gelöscht werden. Die Frage, wie Bundesministerien mit digitalen Unterlagen ausscheidender Kabinettsmitglieder umgehen, sorgt aktuell für Diskussionen – nicht nur im Fall der FDP-Bundesminister Christian Linder und Marco Buschmann, sondern auch […]
Zeitweise wurde er als möglicher Parlamentarischer Staatssekretär (PStS) im Forschungsministerium gehandelt. Seit klar war, dass das Haus an die CSU geht, dürfte sich Thomas Jarzombek (CDU) umorientiert haben. Jetzt steht fest: Der bisherige forschungspolitische Sprecher der Union wird – ebenso wie sein Parteikollege Philipp Amthor – PStS im neu geschaffenen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. […]
Bevor SPD und CDU sich in Koalitionsgesprächen zu einzelnen forschungspolitischen Themen austauschen, gilt es, Grundsätzliches zu klären. Es brauche dringend mehr Aufmerksamkeit und natürlich vor allem mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, das machten Vertreter beider Parteien gegenüber Table.Briefings deutlich. Wer jetzt was mit wem bespricht, das werde sich bald zeigen.Wo aber vertreten CDU und […]
Es habe kein Fehlverhalten im Verwaltungshandeln gegeben, sagte Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) im Forschungsausschuss zur Fördermittelaffäre. Das zeige der Bericht der Internen Revision des Bundesforschungsministeriums (BMBF). Die Affäre sei eine der Hausleitung und nicht der Verwaltung. Auch unsinnige Prüfaufträge müssen bearbeitet werden Die Prüfungen, die vorgenommen wurden, haben den Boden des Rechts nicht verlassen. “Auch unsinnige […]
Das Bundesforschungsministerium unter Leitung von Interims-Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte Anfang Dezember Untersuchungen zu möglichen Verstößen in der Fördermittel-Affäre eingeleitet. Die Ergebnisse wurden am Donnerstag veröffentlicht. “Durch die Arbeit der Internen Revision konnten die Verwaltungsabläufe im Haus so aufgearbeitet werden, dass der Ablauf der Ereignisse umfänglich nachvollziehbar ist”, schreiben die BMBF-Staatssekretäre Stephan Ertner und Karl Eugen […]