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Verteidigungshaushalt

Verteidigungshaushalt und Sondervermögen: Was durch die neuen Kredite möglich würde

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Veröffentlicht: 07.03.2025,
Letzte Aktualisierung: 07.03.2025

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder mit Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken nach Sondierungsgesprächen am Dienstag.

Das Konstrukt, das sich Union und SPD für die Bewältigung der Verteidigungslücken ausgedacht haben, stößt auf Zustimmung aus Fachkreisen. Der Plan, Ausgaben, die über 1 Prozent des BIP liegen, von der Schuldenbremse auszunehmen, könne Planern im Verteidigungsministerium erlauben, längerfristige Projekte anzustoßen, sagt Torben Schütz von der Bertelsmann Stiftung. „Das würde ihnen ermöglichen, in Verhandlungen mit der Industrie zu gehen und sicher zu sein, in drei oder fünf Jahren noch das nötige Geld zu haben.“ Bislang hatte die Industrie fehlende Planbarkeit moniert, die es nicht erlaube, Produktionsketten hochzufahren.

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