Chinas 20. Parteikongress ist bereits wieder vorbei. Trotz allen Tamtams und Medienhypes war er eine hohle Veranstaltung. Er hat kaum etwas gezeigt, das wir nicht bereits wussten über China: Eine Autokratie mit grandiosem Ehrgeiz und dazu passendem ideologischen Getöse – die jedoch auf eine unsichere Zukunft voller überwiegend selbstverschuldeter Risiken beklagenswert schlecht vorbereitet ist. Dies […]
Die nationale Sicherheit war für die Politik in Peking stets ein wichtiger Faktor, der auch die Wirtschaftspolitik des Landes bestimmte und prägte.Auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas erhielt der Begriff der nationalen Sicherheit aber eine völlig neue Dimension. Ein ganzer Abschnitt in Xi Jinpings Arbeitsbericht widmete sich dem erweiterten Sicherheitskonzept.Der Bericht erläutert eine […]
In dieser Woche reist Olaf Scholz als Bundeskanzler zu seinem ersten Besuch nach China. Der Termin ist mehr als unglücklich gewählt. Zum einen befindet sich eine neue China-Strategie der Bundesregierung noch in der Bearbeitung. Das Gleiche gilt für die EU. Und da das Verhältnis zu Frankreich ohnehin stark belastet ist, wird die deutsche Absage an […]
Eine Woche nach dem Vorfall um den früheren KP-Chef Hu Jintao rätselt die Welt noch immer: Warum wurde der 79-Jährige vor den Linsen internationaler Kamerateams zu Beginn der Abschlusssitzung des Parteitags plötzlich aus dem Saal geführt? War es eine geplante Machtdemonstration Xis, ein öffentliches Fanal für das von ihm durchgesetzte Ende der von Hu angeführten […]
Gemeinhin wird Xi Jinping in ausländischen Biografien heute als “der mächtigste Mann der Welt” beschrieben. Das ist erst recht so, seit er auf dem 20. Parteitag seine Amtszeit um weitere fünf Jahre verlängern und alle wichtigen Parteiämter mit engen Gefolgsleuten besetzen konnte. Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit hat Xi die Partei-Verfassung ändern lassen und lässt nun alle […]
Im Kontext der internationalen kommunistischen Bewegung gab es bislang vor allem einen 20. Parteikongress von historischer Bedeutung. Im Februar 1956 hatte Nikita Chruschtschow in einer Geheimrede den langjährigen Partei-Vorsitzenden Joseph Stalin demontiert und das Ausmaß von dessen Terrorherrschaft deutlich gemacht. Die Kritik führte zeitgenössisch zu einem Beben im gesamten sozialistischen Lager und war ein maßgeblicher […]
Der 20. Parteitag ist überstanden. Die chinesische Führung kann sich endlich wieder der Politik widmen, nachdem sie monatelang um Personalfragen und Formulierungen gerungen hat. Dabei sind durchaus Überraschungen zu erwarten, denn die neue Riege um Xi Jinping ist nun weitgehend frei von innenpolitischen Zwängen. Das Profil der sechs Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros lassen […]
Die Börsen in China und Hongkong erlebten am Montag ein böses Erwachen. Anleger waren offensichtlich alles andere als glücklich mit der Zusammensetzung der neuen Partei-Führung, die sich am Vortag der Öffentlichkeit präsentiert hatte. Denn anders als von Wirtschaftsvertretern im Vorfeld erhofft, versammelte Xi Jinping im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss ausschließlich getreue Gefolgsleute um sich (China.Table berichtete). Kein einziger […]
Es ist der Moment, auf den alle gewartet haben. Angeführt von Xi schreiten die sieben Top-Kader am Sonntagvormittag Pekinger Zeit im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes vor die wartenden Journalisten, die sich für diesen Anblick zwei Tage in Quarantäne hatten begeben müssen. Und sofort wird den Beobachtern klar: Xi hat sich auf ganzer […]
Am Rande des 20. Parteitags in Peking ging es am Donnerstag um Chinas Außenpolitik. Mag die Überschrift der Veranstaltung in Peking auch etwas sperrig gewesen sein (“Unter der Führung von Xi Jinpings Ideen zur Diplomatie vorankommen und danach streben, neue Wege für Großmachtdiplomatie chinesischer Prägung beschreiten”), die Botschaft war dafür umso klarer: China wird seine […]