Kurz vor der Übergabe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung blickt Cem Özdemir auf eine kurze, aber intensive Amtszeit zurück. Der Grünen-Politiker übernahm das Haus in einer Krisensituation – und will es geordnet und gestärkt übergeben. Er selbst möchte in Baden-Württemberg Ministerpräsident werden. Er kündigt an, das Thema Forschung dort ganz oben zu platzieren. Verunsicherung abbauen, […]
Herr Özdemir, Danke für Ihre Zeit. Vermutlich eines Ihrer letzten Interviews als Minister für Bildung und Forschung? Ja, ebenso auch als Minister für Ernährung und Landwirtschaft. Aber ich arbeite bis zum Schluss. Ich bin Baden-Württemberger, bei uns wird bis zuletzt gearbeitet. Ich will die Häuser so gut übergeben, wie ich sie selbst gerne vorgefunden hätte. Sie haben […]
Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage verloren, der Bundespräsident wird nun Neuwahlen ansetzen. So weit, so erwartungsgemäß. Die anschließende Debatte im Bundestag hat aber auch gezeigt, wie sehr sich die Parteien im aufziehenden Wahlkampf darin verfangen, worin sie seit Langem Übung haben: Sich selbst als Lösung aller Probleme anzubieten, alle anderen mit strenger Kritik zu belegen […]
Seit dem Ampel-Aus sind wissenschaftspolitische Entscheidungen der CDU gefragt. Stephan Albani, Mitglied im Forschungsausschuss, erklärt, warum seine Partei jetzt trotzdem keine Vorhaben wie die Dati oder Änderungen beim WissZeitVG unterstützen wird. Nach der Wahl kann sich der Politiker vieles vorstellen.
Es wurden drei Zeitpunkte für den “Ausstieg” durchgespielt sowie Narrative erdacht und eine konkrete Medienstrategie vorbereitet. “Es könnte ein Ausstieg zu Beginn der KW 45 erfolgen”, heißt es in dem achtseitigen Papier der FDP-Zentrale, das Table.Briefings exklusiv vorliegt. Unmittelbar nach Beginn der ersten Berichterstattung stellte die FDP das Papier selbst auf ihre Homepage, verbunden mit […]
Nach dem Aus der Ampel-Koalition vor knapp zwei Wochen zieht auch der Wasserstoffbeauftragte der Bundesregierung, Till Mansmann, Konsequenzen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete habe das Bildungsministerium um die vorzeitige Abberufung aus seiner Funktion als Innovationsbeauftragter “Grüner Wasserstoff” zum nächstmöglichen Zeitpunkt ersucht, teilte das Abgeordnetenbüro auf Table.Briefings-Anfrage mit. Mansmann war seit August 2022 als Wasserstoffbeauftragter tätig. Zudem ist Mansmann […]
Nach Recherchen der “Zeit” und auch der Süddeutschen Zeitung soll die FDP akribisch ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet und als Projekt “D-Day” tituliert haben – in Anlehnung an die Landung der Alliierten in der Normandie, die das Ende von Nazi-Deutschland einleitete. Teilgenommen an den vorbereitenden Treffen hätten unter anderen die damaligen FDP-Minister. Bereits am 29. […]
Auf der Turn Conference, initiiert von der Stiftung für Innovation in der Hochschullehre, geht es eigentlich um das Lehren und Lernen an Hochschulen. Bei der diesjährigen Tagung, die Ende vergangener Woche an der Freien Universität Berlin stattfand und von German U15 ausgerichtet wurde, kamen jedoch auch die Folgen der aktuellen politischen Entwicklungen zur Sprache. Beim Abschlusspanel […]
Die beiden Staatssekretäre im BMBF, Roland Philippi und Judith Pirscher, müssen gehen. Das Haus wird nun aus dem BMEL gesteuert. Philippi war erst im Juli im Zuge der Fördermittel-Affäre für die frühzeitig entlassene Sabine Döring verbeamtet worden.
Das Scheitern der Ampel stellt progressive Akteure vor grundlegende Fragen, auch uns als Progressives Zentrum – nicht zuletzt, weil wir mit ihr große Hoffnungen in die Umsetzung von sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Schlüsselprojekten gesetzt haben. Getreu unserem Motto, dem Fortschritt eine Richtung zu geben, haben wir als Das Progressive Zentrum eigene Impulse zum Gelingen ausgewählter […]