Auslandseinsätze

Zweieinhalb Jahre nach seiner Konstituierung legt heute der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags seinen Abschlussbericht vor. Das Gremium sollte untersuchen, inwieweit Auswärtiges Amt und Bundesnachrichtendienst (BND) an der katastrophalen Evakuierung deutscher Staatsangehöriger und afghanischer Ortskräfte aus Kabul im August 2021 Mitschuld trugen. “Für mich war schon ein Stück mit Erschrecken festzustellen, dass wir bei der Evakuierung Bürokratie […]

Vor der anstehenden Neuwahl des Bundestags haben die Abgeordneten am Donnerstag vier Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Die Missionen im Mittelmeer, im Roten Meer und im Südsudan hätten sonst im Frühjahr und damit möglicherweise vor einer neuen Regierungsbildung beendet werden müssen, weil die Mandatierung durch das Parlament ausgelaufen wäre. Nach dem Ende der großen Auslandseinsätze in […]

Deutschland ist notorisch schlecht auf sicherheitspolitisch relevante Entwicklungen vorbereitet. Das zeigt sich nicht nur am Abzug aus Afghanistan und der russischen Vollinvasion der Ukraine. Auch der Umsturz in Syrien habe uns mal wieder “kalt erwischt“, sagte Michael Roth (SPD), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Anfang Dezember.Die “Zukunftskoalition” aus SPD, Grünen und FDP hat […]

Afrika ist einer der wichtigsten Märkte für private Sicherheitsfirmen. Von 1980 bis 2016 fanden auf dem Kontinent 46 Prozent der weltweiten privaten Militäreinsätze statt. Das ist einer Studie der Universität Liverpool aus dem Jahr 2022 zu entnehmen. In Asien und in Lateinamerika/Karibik fanden im selben Zeitraum jeweils 18 Prozent der Einsätze, im Mittleren Osten 17 […]

Die Afghanistan Enquete-Kommission will ihren Abschlussbericht, der den zwanzigjährigen Bundeswehreinsatz in Afghanistan evaluiert, am 27. Januar vorstellen. Man wolle der nächsten Bundesregierung Handreichungen für kommende Einsätze geben. Einsätze in der Größe wie in Afghanistan seien zwar “momentan kaum vorstellbar”, so Derya Türk-Nachbaur, SPD-Obfrau in der Kommission, gleichzeitig sehe man aber, dass “wir weiterhin internationales Krisenmanagement […]

Den größten Teil ihrer Auslandseinsätze bestreitet die Bundeswehr inzwischen in Nahost – und ihr Engagement dort könnte noch ausgeweitet werden. Die überraschende Entwicklung in Syrien sei eine Aufforderung an Deutschland, Europa und den Westen, bei der Stabilisierung der Region “aktiv mitzuhelfen”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seiner Reise nach Jordanien und Irak in dieser Woche. […]

Für die Umstrukturierung der Bundeswehr, die Verteidigungsminister Boris Pistorius angewiesen hat, steht die Besetzung der Führungspositionen fest. An die Spitze des neu zu schaffenden “Operativen Führungskommandos” der Streitkräfte soll Generalleutnant Alexander Sollfrank rücken, bisher Kommandeur des Joint Support and Enabling Command (JSEC) der Nato in Ulm. Der derzeitige Befehlshaber des Kommandos Territoriale Führung, Generalleutnant André […]

Marja-Liisa Völlers ist ausgebildete Englisch- und Geschichtslehrerin. Inzwischen macht sich die SPD-Abgeordnete nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern auch in der Parlamentarischen Versammlung der Nato (Nato PV) für nachhaltige Unterstützung der Ukraine und hohe Verteidigungsausgaben stark. Als stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation ist sie gemeinsam mit deren Leiter, Johann Wadephul (CDU) während des Jubiläumsgipfels vor […]

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr gestalten sich laut einer Evaluierung des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums in weiten Teilen als effektiv. In dem Bericht von Ende Juni wird eine Diskrepanz zwischen den weit gefassten politischen Einsatzzielen und begrenzten militärischen Fähigkeiten bemängelt. Entsprechend fordern AA und BMVg in ihrer Evaluation künftige Einsätze “klarer entlang der sicherheitspolitischen Interessen […]

Mit der Konzentration auf die Landes- und Bündnisverteidigung und dem Ende der großen Auslandseinsätze in Afghanistan und Mali rücken die Missionen der Bundeswehr im sogenannten internationalen Krisenmanagement in den Hintergrund. Doch die deutschen Streitkräfte schicken weiterhin Soldaten und Soldatinnen in neun solcher Auslandseinsätze, die – mit einer Ausnahme – alle vom Bundestag mandatiert sind.Im Grundsatz […]