Der 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat an den deutschen Botschaften in Afrika keine große Rolle gespielt. Dies hat eine Erhebung von Table.Briefings ergeben. Die offiziellen Feierlichkeiten beschränkten sich auf einen Festakt in Berlin. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz erlassen und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Zuvor hatte von September 1948 an der Parlamentarische Rat in […]
Der Karrierediplomat Dietrich Becker wird nach Informationen von Table.Briefings neuer deutscher Botschafter in Burkina Faso. Zuletzt war er Botschafter in Island. Die Region kennt Becker bereits gut. Bis 2019 war Becker Botschafter in Mali. Im Auswärtigen Amt war zwischenzeitlich außerdem Referent für Zentral- und Westafrika. Und auch mit instabilen Krisenstaaten kennt sich Becker aus: 2011 […]
Der Spitzendiplomat und China-Experte Frank Hartmann wird neuer Leiter der Asien-Abteilung des Auswärtigen Amts. Wie der Spiegel berichtet, wird Hartmann die bisherige Leiterin Petra Sigmund ablösen. Sigmund wird im Sommer als Botschafterin nach Tokio wechseln. Hartmann ist ein versierter China-Kenner. Er studierte Ende der Achtzigerjahre an der Chinesischen Universität in Hongkong und war bereits zwei […]
Das Wahlergebnis im November 2019 schwächte erstmals die Swapo als einstige Befreiungsbewegung an der Macht. Mit 65,5 Prozent und 63 der 96 Mandate büßte sie die Zwei-Drittel-Mehrheit ein. Fünf Jahre zuvor hatte sie mit 80,1 Prozent ihr bestes Ergebnis. Dank eines uneingeschränkt proportionalen Wahlrechts ergatterten insgesamt elf Parteien mindestens einen Sitz. Die Popular Democratic Movement […]
Einige Mitglieder der namibischen Regierungspartei Swapo fordern die Ausweisung europäischer Diplomaten aus dem Land. Grund dafür ist ein Treffen mit einem Oppositionspolitiker in der vergangenen Woche. Die Botschafter von Deutschland, Frankreich, Spanien, Portugal, Finnland und der EU trafen sich am vergangenen Dienstag mit dem Parteivorsitzenden der Unabhängigen Patrioten für den Wandel (IPC), Panduleni Itula. Das […]
Ugandas Regierung will offenbar nicht gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Anti-Homosexuellengesetz vorgehen. “Das Urteil ist großteils in unserem Sinne. Wir haben zunächst keine Absicht, das Urteil anzufechten”, sagte der Generalstaatsanwalt Kiryowa Kiwanuka der ugandischen Zeitung Daily Monitor.Am vergangenen Mittwoch hatte das ugandische Verfassungsgericht das von Präsident Yoweri Museveni 2023 unterzeichnete Gesetz in großen Teilen […]
Der 15. Petersberger Klimadialog wird in diesem Jahr am 25. und 26. April in Berlin stattfinden. Das Auswärtige Amt erwartet etwa 40 Ministerinnen und Minister aus wichtigen Staaten zu der informellen Konferenz. Auf ihr werden traditionell die diesjährigen Klimaverhandlungen in Bonn im Juni und im November bei der COP29 im Baku, Aserbaidschan vorbereitet.Den Auftakt zum […]
Handwerker und Unternehmen klagen seit langem, dass die Visa-Verfahren in vielen deutschen Botschaften zu lange dauern und zu kompliziert sind, um ausländische Experten nach Deutschland zu holen. Jetzt aber meldet eine wichtige deutsche Auslandsvertretung Erfolge beim Bemühen, die Prozesse zu beschleunigen. Der deutschen Botschaft in Neu-Delhi ist es gelungen, die Verfahren von mehreren Monaten auf […]
Die Internationalisierung von Hochschulbildung und Forschung soll strategisch weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/9312) hat das Parlament am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Der Forschungsausschuss hatte vorher eine Beschlussempfehlung ausgesprochen (20/10752). Forschungspolitiker der Ampel-Parteien hatten in ihrem Antrag eine stärkere Rolle von Forschung und Wissenschaft in der außenpolitischen Diplomatie gefordert – […]
Herr Südhoff, Deutschland hat zum zweiten Mal die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe gekürzt. Was bedeutet das in einer neu formatierten Welt?Die Botschaft ist fatal, die Glaubwürdigkeit leidet. Das hören wir von verschiedensten Seiten. Es ist natürlich ein Widerspruch, wenn man zugleich betont, dass man Allianzen bilden möchte, sich diversifizieren will und Interessenspartnerschaften sucht. […]