BMZ

Entwicklungs-Staatssekretärin Bärbel Kofler stellt am Mittwoch dieser Woche auf dem OECD-Forum zu Verantwortung in Rohstofflieferketten in Paris ein neues Positionspapier zur Rohstoffpolitik der Bundesregierung vor. In dem Papier, das Table.Briefings vorab vorlag, heißt es, die Bundesregierung wolle sich für mehr Rechtssicherheit in rohstoffreichen Ländern sowie den Aufbau einer lokalen Produktion einsetzen. Zudem will sich insbesondere […]

Es gibt wahrscheinlich wenige, die das BMZ und seine Arbeitsweise so gut kennen wie Birgit Pickel. Seit rund 25 Jahren arbeitet sie im Ministerium, seit 2022 als Leiterin der Abteilung Afrika und damit als Nachfolgerin von Stefan Oswald. Für die Politikwissenschaftlerin schließt sich damit gewissermaßen ein Kreis, denn das Thema begleitet Pickel seit ihrer Hochschulzeit […]

Am Dienstag startete der “Mecanismo de Reclamationes des Derechos Humanos (MRDH)”, ein unternehmensübergreifender Beschwerdemechanismus in Mexiko. Beteiligt sind die drei deutschen Unternehmen aus der Automobilbranche BMW, Mercedes-Benz und ZF Friedrichshafen. Sie hätten sich verpflichtet, Entscheidungen der unabhängigen Experten umzusetzen und zu Abhilfemaßnahmen beizutragen, heißt es bei den zivilgesellschaftlichen Trägerorganisationen. Der MRDH umfasst die gesamte Lieferkette […]

Das BMZ will seine Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Institutionen verstärken. Eine entsprechende Strategie hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze am Montag in Leipzig im Rahmen einer neuen Diskussionsreihe mit der Zivilgesellschaft vorgestellt. Hintergrund der Initiative ist demnach der Vormarsch autoritärer Regime weltweit. “In vielen Ländern Afrikas setzt vor allem Russland antiwestliche Propaganda ein, um Europa zu diskreditieren. Über […]

Das Haushaltsbudget des BMZ im kommenden Jahr droht nach Informationen von Table.Briefings auf 9,9 Milliarden Euro zu schrumpfen. Im laufenden Jahr steht dem Ministerium noch ein Etat von 11,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Wo genau gekürzt werden soll, will das Ministerium bisher nicht bekanntgeben.Die KfW jedenfalls bereitet sich schon auf eine Kürzung der Mittel der […]

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zieht sich einem Medienbericht zufolge weitgehend aus China zurück. Der Staatssekretär im Entwicklungsministerium (BMZ), Jochen Flasbarth, habe am Donnerstag in Peking das weitgehende Ende der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der Förderbank und China verkündet, berichtete die Süddeutsche Zeitung am Donnerstagabend. Demnach sollen innerhalb eines Jahres die Verhandlungen mit chinesischen Behörden über […]

According to a media report, the German development bank KfW is largely withdrawing from China. Jochen Flasbarth, State Secretary in the German Development Ministry (BMZ), announced in Beijing on Thursday that the financial cooperation between the development bank and China was largely ending, according to a report by the German newspaper Süddeutsche Zeitung on Thursday […]

Am Montag ist die Staatssekretärin im BMZ, Bärbel Kofler, zu einer siebentägigen Reise nach Elfenbeinküste und Sierra Leone aufgebrochen. Schwerpunkte der Reise soll nach Angaben des Ministeriums die Eindämmung terroristischer Gefahr, Armut und die Schaffung neuer Jobs sein. In Elfenbeinküste steht daher unter anderem die Einweihung des ersten Solarkraftwerks des westafrikanischen Landes auf dem Programm.In […]

Muss das Auswärtige Amt im Sinne der entwicklungspolitischen Zeitenwende mehr Führung in der EZ übernehmen?Ich verstehe natürlich, dass ein Außenpolitiker gerne das Auswärtige Amt gestärkt sehen möchte. Meines Erachtens braucht es für eine echte Zeitenwende jedoch viel eher eine dringende Aufwertung des Entwicklungsministeriums. Nur mit einem starken Entwicklungsministerium können wir wirklich erfolgreich auf dem Gebiet […]

Vor der deutschen Entwicklungsministerin Svenja Schulze haben sich im neuen Migrant Resource Centre in Nyanya, knapp 30 Kilometer von der nigerianischen Hauptstadt Abuja entfernt, Absolventen eingefunden. Da ist Elizabeth Nwaokoro. Sie kehrte nach sechs Jahren nach Nigeria zurück. Allerdings nicht freiwillig. Sie war mit einem Touristenvisum über Ghana eingereist und wurde 2019 aus München abgeschoben. […]