Zeit – Academic Freedom Index: Freiheitlich handeln! Dem neuen Academic Freedom Index zufolge ist in 22 Ländern die Wissenschaftsfreiheit rückläufig. In vielen weiteren Ländern stagniert die Wissenschaftsfreiheit auf einem enttäuschend niedrigen Niveau. Es gibt noch viel zu tun, bilanziert die Politologin Katrin Kinzelbach in einem Gastbeitrag. Sie schlägt für den Europäischen Forschungsraum vor, niedrige Werte […]
Der Empfang von Ursula von der Leyen durch König Charles brachte die Hardliner in London und Belfast am Montag noch einmal in Wallung – sie witterten eine ungebührliche Politisierung der Monarchie. Den seit Längerem angebahnten Deal zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem britischen Premier Rishi Sunak verhinderte die Aufregung aber nicht mehr: Beide verkündeten am Nachmittag, […]
Der Börsenbetreiber ICE will im kommenden Monat einen “Parallelmarkt” für den Gashandel in London eröffnen. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Grund sei, dass der Londoner Markt nicht dem EU-Gaspreisdeckel unterliege. ICE betreibt die Großhandelsplattform TTF, die in Amsterdam ansässig ist. Zuvor hatte das Unternehmen bereits gewarnt, dass es den Markt wegen der drohenden […]
Die Gespräche zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zur Beilegung des Streits über den Handel mit Nordirland nach dem Brexit sind noch nicht abgeschlossen. Beide wollen Sondierungsgespräche fortsetzen, teilte ein Sprecher des Premierministers Rishi Sunak mit.Der britische Außenminister James Cleverly und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, vereinbarten am Montag in einem Videogespräch, dass […]
Großbritannien hat sein für den Jahreswechsel selbst gesetztes Ziel für Handelsverträge nach dem Brexit deutlich verfehlt. Weniger als zwei Drittel des Außenhandelsvolumens sind bislang durch Post-Brexit-Handelsverträge abgedeckt, wie ein Sprecher des britischen Handelsministeriums auf Anfrage bestätigte. Ursprünglich hatte die Regierung in London als Ziel ausgegeben, bis Ende 2022 sollten neue Handelsverträge 80 Prozent ausmachen.Die Möglichkeit, […]
Deutschland darf vom Brexit gebeutelten Fischern mit einer Millionen-Spritze unter die Arme greifen. Insgesamt stehen zwölf Millionen Euro für Entschädigungen zur Verfügung, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. Damit sollen negative Folgen für Fischer abgefedert werden, die zwischen dem 1. Januar 2021 und Ende dieses Jahres im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der […]
“Der EU muss es gelingen, die beiden Prozesse der inneren Reform und der weiteren Öffnung aus geostrategischer Perspektive zusammenzubringen”, sagt Nicolai von Ondarza. Als Leiter der Forschungsgruppe EU/Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) beschäftigt sich der engagierte Europäer mit den Grundsatzfragen der EU, etwa mit der Vertiefungs- und Erweiterungspolitik. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs […]
Nach einem katastrophalen Wirtschaftspaket, das die internationalen Märkte verschreckte, liegt die oppositionelle Labour-Partei laut einer Umfrage nun 33 Punkte vor Truss’ Konservativen. Zu Beginn des Monats waren es nach Meinungsforscher YouGov noch 15 Punkte. Teile ihrer eigenen Partei sind in Aufruhr.In Brüssel hoffen Beobachter wie Fabian Zuleeg, Chefökonom und Vorsitzender des Europäischen Policy Zentrums, dass […]
Als Außenministerin hatte Liz Truss im Juni ein Gesetz eingebracht, das Teile des Brexit-Vertrages aushebeln würde. Konkret geht es um das Nordirland-Protokoll, das den Grenzverkehr zwischen der britischen Insel und dem EU-Mitglied Irland regelt. Seit Vorlage dieses Gesetzes sind die Beziehungen zwischen Brüssel und London angespannt.Für Irritationen sorgt auch Truss’ Haltung zur EU. Sie sei […]
Im Konflikt zwischen London und Edinburgh spricht sich die britische Regierung deutlich gegen ein neues Unabhängigkeitsreferendum der Schotten aus. Die Anwältin der Regierung reichte am Dienstag die schriftliche Position Londons beim obersten britischen Gericht – dem Supreme Court – ein, wie eine Sprecherin bestätigte.Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will ihre Landsleute im Herbst des kommenden […]