Am Mittwoch haben sich rund 50 Außenministerinnen und Außenminister der EU und AU in Brüssel getroffen und über die weitere gemeinsame Zusammenarbeit beraten. “Zu den wichtigsten Prioritäten, die sich aus unseren Diskussionen ergeben haben, gehören das Bekenntnis zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei kritischen Rohstoffen, künstlicher Intelligenz, regionaler Integration und auch Mobilität”, sagte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas […]
Eine Gruppe serbische Studierender ist nach 2000 Kilometern am Ziel angekommen. Die rund zwei Dutzend Studierenden sind am Montagabend die letzte Etappe bis ins Brüsseler Europaviertel gejoggt, um sich in Brüssel endlich Gehör zu verschaffen. Es ist ein Ultramarathon, der von Novi Sad bis in die europäische Hauptstadt geführt hat. Der Ausgangspunkt ist nicht zufällig […]
Mehr als 70 Mal haben sich die Lobbyisten des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei zwischen Ende 2014 und Ende 2024 mit EU-Kommissaren oder deren Kabinettsvertretern im kleinen Kreis ausgetauscht. Hinzu kamen etliche Treffen mit europäischen Beamten aus diversen Arbeitsgruppen und Referaten. Meist geschah dies persönlich in Brüssel, aber immer wieder auch digital.Die Zahl der Treffen ist bemerkenswert. […]
Die EU soll ein attraktiver Standort für grüne Produktion werden: Das ist das Signal, das Brüssel mit dem Clean Industrial Deal an die eigene Industrie, aber auch nach Washington sendet. “Made in Europe” erhält sowohl in der öffentlichen als auch in der privaten Beschaffung den klaren Vorzug. Mit 100 Milliarden Euro für saubere Produkte aus […]
Die Bundesrepublik müsse in den Rats-Arbeitsgruppen in Brüssel eine aktivere Rolle spielen: Das schreibt der Normenkontrollrat (NKR) in seinen Empfehlungen an die nächste Bundesregierung, die am Mittwoch veröffentlicht werden. Demnach braucht es “klare Zuständigkeiten und einen einfachen Koordinierungsprozess” innerhalb der Regierung, um konkrete und frühzeitige Beiträge zum Bürokratieabbau in der Kommission leisten zu können – […]
Am Amtssitz des belgischen Regierungschefs in Brüssel ist ein mit einem Messer bewaffneter Mann festgenommen worden. Wie die belgische Nachrichtenagentur Belga berichtet, habe der Mann versucht, den Amtssitz zu betreten. Angaben zufolge soll er der anwesenden Militärpolizei gedroht haben. Die Beamten überwältigten den Mann. Verletzt wurde demnach niemand von ihnen.Die Motive des Mannes waren zunächst […]
Die designierten Mitglieder des neuen EU-Kabinetts haben am Dienstag ihre schriftlichen Antworten zur Amtsbestätigung vorgelegt. Die Kandidatinnen und Kandidaten sollen ab dem 4. November von den Fachausschüssen im EU-Parlament angehört und bestätigt werden. Das Kabinett “Von der Leyen II” wird dann voraussichtlich bis 2029 im Amt sein. Ein Überblick der wichtigsten Aussagen über China:Kaja Kallas […]
Seit September 2024 leitet Paula Pickert die Geschicke des Deutschen Raiffeisenverbands (DRV) in der europäischen Hauptstadt. Sie folgt auf den langjährigen DRV-Funktionär Thomas Memmert, der sich nach 27 Jahren als Brüsseler Büroleiter in den Ruhestand verabschiedet hat. Bisher war Pickert in Berlin für den Genossenschaftsverband tätig, neben der Warenwirtschaft auch bereits im Bereich Public Affairs. […]
Es klingt nach einer schwierigen Mission. Andrius Kubilius wird als erster Verteidigungskommissar in der Geschichte der EU gegen hohe Erwartungen ankämpfen müssen. Der Litauer wird mit beschränkten Kompetenzen auskommen und darauf achten müssen, dass er sich angesichts der Überschneidungen mit den Portfolios anderer Kommissare behaupten kann. Die knappen Mittel und der Streit um mehr Geld […]
Der Geschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Martin Theuringer, hat die EU-Kommission aufgefordert, “den europäischen Markt vor unfairer Konkurrenz zu schützen.” Im Interview mit Table.Briefings warnte Theuringer, die jüngste Nachfrageschwäche in China habe zu einem enormen Anstieg der chinesischen Einfuhren geführt, sowohl auf dem europäischen Markt als auch auf Drittmärkten. “Wir merken den deutlich gestiegenen Importdruck als […]