Sechs Monate nach der Gründung und zwei Monate vor den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zeigt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereit, zu regieren. Je nach Wahlausgang gilt eine Regierungsbeteiligung sogar als durchaus wahrscheinlich. Bildungspolitisch verspricht die junge Partei “beste Bildungschancen” und eine “Rückbesinnung” auf das Erlernen der Kernkompetenzen. Smartphones und Tablets sollen […]
Frau Wolf, werden Sie Ende des Jahres einen Ministerposten in Thüringen haben?[lacht] Das ist eine gute Frage, die eine Glaskugel Ihnen vielleicht beantworten kann, ich nicht.Wenn ich richtig gerechnet habe, waren Sie den größten Teil ihrer Lebens Mitglied derLinken. Das stimmt, ja.Ihr Wechsel Mitte Januar kam überraschend – warum haben Sie sich dafür entschieden?Weil man […]
Die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament um das Bündnis Sahra Wagenknecht ist gescheitert. Dies räumte BSW-Spitzenkandidat Fabio De Masi am Mittwoch ein. Man sei einer neuen Fraktion zwischenzeitlich sehr nahe gekommen, habe aber nicht ausreichend Mitstreiter gefunden. Nun wolle man auch ohne Fraktion eng mit anderen Kritikern der Kommission unter Ursula von der Leyen […]
ThüringenKatja WolfDer Übertritt der ehemaligen Eisenacher Bürgermeisterin von der Linken zum BSW wurde von der Partei als großer Coup gefeiert. Schließlich war die 48-jährige Wolf, die als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antritt, seit über 30 Jahren in der Partei und galt nicht als Wagenknecht-nah. Sie habe sich auch nicht wegen der Parteivorsitzenden für den Schritt […]
Philipp Amthor, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern, hält Koalitionen mit dem BSW auf Landesebene für denkbar. “Sprechen sollte man miteinander. Und es ist bei Gesprächen so, dass die einen offenen Ausgang haben”, sagt Amthor im Gespräch mit Michael Bröcker. Man müsse sehen, dass sich das BSW zwischen Bundes- und Landesebene deutlich unterscheide. “Wenn ich aus Thüringen höre, […]
Die Chefs der Unionsfraktionen in den Ländern unterstützen ihre Kollegen in den ostdeutschen Ländern, sich im Umgang mit dem BSW Spielraum zu lassen und ein striktes Nein zu möglichen Kooperationen abzulehnen. Ihr Vorsitzender, der Stuttgarter Manuel Hagel, sagte: “Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt kein Grund, die Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene von […]
“Die Politik, die für den Bund vorgeschlagen wird, ist das Gegenteil von dem, was richtig ist”, sagte Scholz nach einem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten in Wittenberg. Das BSW wolle Deutschland nicht in die Zukunft führen, sondern zurück. “Es wird unser Land isolieren, ökonomisch destabilisieren und die Sicherheit unseres Landes gefährden.” Als Grund führte er unter […]
In Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern haben AfD und BSW zusammen jeweils mehr Stimmen erhalten als CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP zusammen. Damit wären alle Parteien, die dort bislang Regierungsverantwortung getragen haben oder tragen, zusammengenommen ohne Mehrheit. Das Ergebnis der Europawahlen kann sicherlich nicht ohne weiteres auf die Landtagswahlen übertragen werden; trotzdem lässt es […]
Das Bündnis Sahra Wagenknecht feiert sich für ein “historisches Ergebnis”. “Es gab noch keine Partei, die sechs Monate nach ihrer Gründung, bundesweit ein solches Ergebnis hatte”, sagt eine sichtlich gelöste Sahra Wagenknecht. Die Wahlparty findet nicht ohne Grund am gleichen Ort statt, wie schon der Gründungsparteitag im Januar. Tatsächlich kann das BSW mit den rund […]
Regieführer neu, Gäste in dieser Zusammensetzung neu: Die erste Elefantenrunde bei RTL und n-tv hatte einiges aufgeboten – und ziemlich viel zu bieten. Nikolaus Blome als einziger Moderator schaffte es, die Parteivorsitzenden von sechs Parteien in eine Debatte über die drei drängendsten Probleme zu zwingen. Und herausgekommen sind teilweise ehrliche Eingeständnisse und noch häufiger erstaunliche […]