12:02 Uhr: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler (73), der bisher noch nie in einem Parlament saß, eröffnet die Sitzung. Er benennt die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer.12:09 Uhr: Schon nach wenigen Minuten kommt es zu einem ersten Zwischenruf: Als Treutler zu seiner Eröffnungsrede ansetzen will, unterbricht ihn Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er will, dass zuerst die […]
Es war keine Überraschung. Seit über zwei Jahren führte die AfD die Wahlumfragen in Thüringen an. Nun ist es geschehen: Die rechtsextreme Partei ist mit 32,8 % erstmals stärkste Kraft geworden und hat mit 32 Sitzen deutlich mehr als ein Drittel der Sitze im Thüringer Landtag. Diese Sperrminorität könnte den politischen Betrieb einschränken.Rot-Rot-Grün beendete gerade […]
Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben die Hochschulen in beiden Bundesländern für Weltoffenheit und gegen die Normalisierung von Rassismus plädiert. Sie seien stolz darauf, “dass an unseren Hochschulen Menschen aus aller Welt und mit den unterschiedlichsten Hintergründen studieren und arbeiten”, teilen die Landesrektorenkonferenz Sachsen, die Thüringer Landespräsidentenkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz in einer Erklärung mit. Dafür sei ein […]
Das ist schnell gegangen, sehr schnell, vielleicht sogar zu schnell. Erst in diesem Jahr ist das BSW gegründet worden – und schon könnte es in Thüringen und Sachsen bald mitregieren. Doch obwohl es in ersten Gesprächen über mögliche Kooperationen zuallererst um Inhalte gehen wird, stellt sich beim BSW die Frage: Mit welchen Leuten wollen sie […]
Für Politiker wie CDU-Chef Friedrich Merz ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) “eine Art Blackbox oder Redbox”, über deren politische Positionen wenig bekannt sei. “Da muss man halt mal reinschauen“, sagte Merz Anfang der Woche in Berlin. Doch nach drei abgeschlossenen und einem laufenden Wahlkampf könnte Merz dies bereits erledigt haben. Denn das BSW hat […]
“Nach 34 Jahren haben die Wähler in Thüringen und Sachsen die Parteienlandschaft, die ihnen 1990 übergestülpt wurde, umgekrempelt”, sagt Derek Scally, Deutschlandkorrespondent der Irish Times im Podcast von Table.Briefings. Wenn Wähler eine elf Monate alte populistische Wundertüte wie das BSW bevorzugten, “haben die anderen Parteien – nicht nur in Ostdeutschland – ein ernsthaftes Glaubwürdigkeitsproblem”. Viele […]
Die Unterstützung der Bundesparteien für ihre Landesverbände in den Wahlkämpfen unterscheidet sich teils erheblich. Die Spitzenleute der Grünen etwa haben sich bislang eher wenig blicken lassen. Während Sachsens SPD zum Wahlkampfauftakt in Dresden sogar Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßen durfte und Friedrich Merz zum gemeinsamen CDU-Auftakt von Sachsen und Thüringen in Meerane anreiste, starteten Sachsens Grüne ohne […]
Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]
Herr De Masi, nach Ihrer Wahl ins Europaparlament für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben Sie versucht, eine eigene Fraktion zu bilden. Dies ist nicht gelungen. Warum?Wir waren sehr dicht dran, was ein Kunststück ist, wenn man so frisch im Parlament ist. Wir hatten ungefähr 20 Abgeordnete aus sechs Ländern zusammen – 23 aus sieben […]
Mr. De Masi, after your election to the European Parliament for the Sahra Wagenknecht Alliance (BSW), you tried to form your own faction. This did not succeed. Why?We were very close, which is an achievement given how new we are to the Parliament. We had around 20 MEPs from six countries – 23 from seven […]