Lange war innerhalb der Nato die Frage offen, wer die militärische Verantwortung für die Ostsee übernehmen soll. Jetzt scheinen sich die Staaten einig geworden zu sein: Deutschland wird als “Commander Task Force Baltic” (CTF Baltic) diese Führungsrolle übernehmen. Wer das Zwei-Sterne-Hauptquartier führen wird, lässt die Marine bislang offen und spricht offiziell nur von einem deutschen Konteradmiral. […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die geplante neue Struktur der Bundeswehr festschreiben: Im “Osnabrücker Erlass”, den er am heutigen Dienstag in seiner Heimatstadt unterzeichnet, soll die neue Spitzengliederung der Bundeswehr auch formal geregelt werden. Pistorius folgt damit den früheren Ressortchefs Helmut Schmidt, Peter Struck und Thomas de Maizière, die seit 1970 bisher dreimal Strukturänderungen in der […]
Der Militärexperte der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala, hat Olaf Scholz darin unterstützt, die übrigen europäischen Länder zu mehr Militärhilfe für die Ukraine aufzufordern. “Die anderen europäischen Partner machen derzeit zu wenig, da hat der Bundeskanzler völlig recht”, sagte Masala im Podcast Table.Today.Der Politikwissenschaftler erwartet zur Bundestagswahl eine massive Zunahme der Spionageaktivitäten und […]
Gut zwei Jahre nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen sicherheitspolitischen Zeitenwende ist die stark mittelständisch geprägte deutsche Verteidigungsindustrie ernüchtert von den Fortschritten für die Branche. Manfred Gothe, Leiter des Berliner Büros von Diehl Defence, bezeichnete es als “Manko”, dass es der Bundesregierung an einer “Vision” fehle, wie andere Staaten diese für ihren Sicherheitssektor entwickelt […]
Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade der Bundeswehr in Litauen wird den Verteidigungshaushalt zum Start rund zehn Milliarden Euro kosten und dauerhaft jährlich eine weitere knappe Milliarde Euro erfordern. Das Verteidigungsministerium versah in dieser Woche die von Verteidigungsminister Boris Pistorius zugesagte Entsendung von rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten und 200 zivilen Mitarbeitern in das baltische Land […]
Der Veteranentag, über den der Bundestag an diesem Donnerstag beraten wird, soll aus “bestehenden Haushaltsmitteln” finanziert werden. Für den Gedenktag, der erstmals am 15. Juni 2025 stattfinden soll, wird es allerdings keinen eigenen Etat geben. Die Ampel-Koalition hat sich mit der Union nach längeren Verhandlungen darauf geeinigt, die Mittel zwischen Bundesregierung und Bundestag aufzuteilen. “Uns […]
Einen Tag im Sommer habe man sich gewünscht für den Veteranentag. Dass es jetzt der 15. Juni wird, damit ist Oberstleutnant Michael Krause zufrieden. Der Veteranentag soll kein “Tag nur in Berlin”, kein “Tag der Bundeswehr für Veteranen” werden, sondern ein Tag von der Politik, in die Gesellschaft, für die Veteraninnen und Veteranen – und […]
Verteidigung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, keine ausschließliche Zuständigkeit der Streitkräfte. Eine wesentliche Herausforderung hierbei: der Ausgleich zwischen Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechtspositionen und der Sicherstellung des für die Verteidigung Notwendigen.Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze dienen genau diesem Zweck. Sie sind zwar bereits mit ihrem Inkrafttreten geltendes Recht, entfalten jedoch im Staat-Bürger-Verhältnis zunächst keine unmittelbare Regelungswirkung. Erst […]
Die vor mehr als einem Jahrzehnt aufgelöste Flugabwehrtruppe des Heeres soll als Truppengattung wieder neu aufgestellt werden. Die Entscheidung habe der Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, Anfang April getroffen, bestätigte ein Sprecher des Heeres. Die neue Truppengattung, die insbesondere mit dem SkyRanger-System von Rheinmetall ausgerüstet werden soll, werde “an die aufgelöste Truppengattung anknüpfen” und zunächst […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Bundeswehr am Donnerstagabend bei einem Abschlussappell auf dem Paradeplatz des Bundesverteidigungsministeriums für Ihre Einsätze in Mali gedankt. Vor den rund 500 geladenen Gästen gedachte der Bundeskanzler zudem mit einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr den im Einsatz gefallenen Soldatinnen und Soldaten.Seit rund zehn Jahren war die Bundeswehr mit der UN-Friedensmission […]