Mit dem aktuellen Vorstoß, die Bundeswehr im Niger zu belassen, nimmt das Verteidigungsministerium nicht nur mit dem Auswärtigen Amt Spannungen in Kauf. Auch im Bundestag blickt man auf das Vorgehen mit Unverständnis, quer über Ampel- und Oppositionsparteien hinweg. Das rückt die geplante Bundeswehrmission schon vorab in ein schwieriges Licht. Das AA hatte sich laut Spiegel-Informationen […]
Die Grünen-Außenpolitikerin Kerstin Müller dämpft Erwartungen, dass im Nahost-Konflikt eine Zweistaatenlösung erreicht werden könnte, solange der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu im Amt ist. “Netanjahu hat sich noch von keiner Bundesregierung etwas sagen lassen”, sagte Müller Table.Briefings. “Aber spannend könnte es werden, sollte es in den nächsten Monaten doch noch zu Neuwahlen in Israel kommen”, so […]
Mit einer Musterungspflicht und neuen Anreizen für einen freiwilligen Wehrdienst will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rund 10.000 junge Rekruten pro Jahrgang für die Truppe gewinnen. Von diesem Vorhaben erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Die Pläne hatte der SPD-Minister zuerst vergangene Woche in einem Koalitionsfrühstück erläutert, am Montag dann auch im SPD-Präsidium vorgestellt. Nachdem diese durch eine Indiskretion […]
Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, hält im Gegensatz zur Führung seiner Partei eine Aussetzung der Schuldenbremse und neue Steuern zur finanziellen Unterstützung der Bundeswehr für gerechtfertigt. Tauber ist Vorsitzender des sicherheitspolitischen Vereins Charlie Delta Uniform. In einem Acht-Punkte-Vorschlagspapier schlägt der Verein vor, die Finanzierung der Streitkräfte von der Schuldenbremse auszunehmen. Außerdem solle […]
Rund 20 Firmen aus der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie präsentieren Anfang nächster Woche in Meppen ihre Produkte im Bereich Drohnen und Drohnen-Abwehr. Das Symposion unter der Schirmherrschaft des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Carsten Breuer, soll ein “gemeinsames Verständnis für das Thema in der Bundeswehr schaffen”. Neben der Industrie sind die Inspekteure der Teilstreitkräfte und die Fachressorts geladen. […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius bricht am heutigen Dienstag zu einer zweitägigen militärpolitischen Reise ins Baltikum auf. Auf dem Programm für Dienstag stehen zwei kurze Truppenbesuche in Lettland und Litauen, dazu Gespräche mit allen drei baltischen Verteidigungsministern. Groß angekündigt war die Reise nicht. Aus Kreisen des Verteidigungsministeriums ist zu hören, dass es neben der Stärkung der Ostflanke […]
Die Luftwaffe beging am Mittwochvormittag beim Taktischen Luftwaffengeschwader 51 in Schleswig-Holstein den Jungfernflug der German Heron TP – der ersten waffenfähigen Drohne der Bundeswehr.Dass die Bundeswehr nun eine Drohne besitzt, die bewaffnet werden kann, ist historisch. Mehr als zehn Jahre sind vergangen, nachdem der damalige CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière sich öffentliche für bewaffnete Drohnen in […]
Frauen stellen “DAS Potenzial für die Personalgewinnung dar”. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Verteidigungsministeriums, der Table.Briefings vorliegt. Darin wird angemahnt, dass “Chancengerechtigkeit und Geschlechtergleichstellung als strategische Daueraufgabe in allen Verantwortungsbereichen des Bundesministeriums der Verteidigung wahrzunehmen sind”.Der Anteil an Frauen in der Bundeswehr hat sich allerdings in den vergangenen Jahren nicht nennenswert erhöht. Momentan […]
Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius angestoßene Bundeswehrreform sieht die Schaffung einer neuen Teilstreitkraft für den Cyber- und Informationsraum vor. Welche Auswirkungen wird das haben für die Arbeit des Cyber Innovation Hubs der Bundeswehr? Operativ keine, aber die Reform stärkt uns, weil so anerkannt wird, dass der Cyberbereich künftig gleichberechtigt mit den Wirkräumen von Land-, Luft- […]
In wenigen Wochen will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sein favorisiertes Modell für eine mögliche Wehrpflicht vorlegen; je nach Umfrage sind zwischen 52 Prozent und 66 Prozent der Bundesbürger für deren Wiedereinführung, doch in der CDU soll das Thema auf dem kommenden Parteitag eher klein gehalten werden. Die CDU kommt vom 6. bis 8. Mai in Berlin […]