Das Wort “Kriegstüchtigkeit” vermied die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2023 am Dienstag. “Das Ziel hat der Minister mit dem Wort kriegstauglich umschrieben”, sagte sie. “Ich nenne es vollständige Einsatzbereitschaft, aber das ist deckungsgleich.”“Es braucht vor allen Dingen mehr Geld für den laufenden Betrieb”, sagte Högl. Der Verteidigungshaushalt beträgt für 2024 […]
Im zweiten Jahr in Folge ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland stark gestiegen. Im aktuellen Bericht der Wehrbeauftragten taucht dieses Thema jedoch nicht auf.Im Jahr 2023 seien insgesamt 1.609 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung gestellt worden – 486 mehr als im Jahr zuvor. Das teilte das Büro der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) auf Nachfrage mit. Im […]
Die veränderten Strukturen für die “Bundeswehr der Zukunft”, über die Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Ostern entscheiden will, sehen in erster Linie einen Umbau der Truppe vor: Mit einem zentralen Führungskommando, der Konzentration auf vier Teilstreitkräfte und einen Unterstützungsbereich und neuen Unterstellungen soll der militärische Teil der Bundeswehr auf Krisen und einen Kriegsfall vorbereitet werden. Zugleich […]
Kriegstüchtigkeit hat Boris Pistorius als Ziel der Bundeswehr ausgegeben, und dafür soll die Truppe umgebaut werden. Die Vorschläge in einem Papier, das Table.Briefings vorliegt, bedeuten eine Trendwende. In der Woche nach Ostern will der Minister entscheiden, wie schlankere Strukturen die Streitkräfte einsatzfähiger machen sollen. Für diese Trendwende gilt allerdings: Die Bundeswehr muss dazu – vorerst […]
Oberstleutnant Torben Arnold ist derzeit als Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) tätig. Sein Papier “Handlungsnotwendigkeiten durch technische Innovationen” kann nur als deutliche Warnung an Verteidigungsministerium, Haushalts- und Verteidigungspolitiker gelesen werden, die anstehenden Veränderungen und Notwendigkeiten nicht zu unterschätzen. Darin heißt es unter anderem: Ein Mangel an “zielgerichteter Umsetzung” […]
Siemtje Möller (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, hat am Donnerstag die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern: “Von der Taurus-Lieferung als Signal der fehlenden Unterstützung für die Ukraine zu sprechen, das überschätzt das Waffensystem. Obwohl ich weiß, welchen Effekt Taurus hat und warum es wichtig für die Ukraine […]
Die Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Juni vergangenen Jahres, Deutschland sei bereit, “dauerhaft eine robuste Brigade” in Litauen zu stationieren, kam nicht nur für die Deutschen überraschend. Auch in Litauen gab es erstaunte Gesichter. Laurynas Kasčiūnas, Abgeordneter der christdemokratischen Partei Homeland Union Litauen, sagte damals zu Table.Briefings: “Wir müssen jetzt unsere Hausaufgaben machen, […]
Nur wenige Tage nach der Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, als geheim klassifizierte Informationen zum Einsatz französischer ScalpEG und britischer StormShadow-Marschflugkörper ausgeplaudert zu haben, veröffentlichte Russlands Staatspropaganda-Sender RT den Mitschnitt eines WebEx-Calls zwischen hochrangigen Bundeswehrangehörigen. Der Inhalt widerspricht Scholz Aussagen zu Taurus an einigen Stellen – und scheint andere zu bestätigen, etwa die zu UK-Soldaten […]
In der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung an die Ukraine und das abgehörte Gespräch mehrerer hochrangiger Luftwaffen-Offiziere hat Olaf Scholz einen neuen Ton angeschlagen. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann”, sagte der Kanzler am Montag in […]
Das Taurus-Leak hat am Montag am Sitz von Nato und EU zwar keine größeren Wellen geschlagen. Die Tatsache, dass hohe deutsche Militärs über ungesicherte Kanäle kommunizieren, sorgt bei Diplomaten aber durchaus für Stirnrunzeln. Deutschland sei Ziel Nummer eins von russischer Desinformation und Einflussnahme, das habe man in Berlin offenbar immer noch nicht erkannt, wundert man […]