Die malische Regierung hat sich nach der Resolution für ein Ende der UN-Friedensmission Minusma neu aufgestellt. 13 von 16 Ministern kommen neu in die Regierung, zwei Vertreter aus dem abtrünnigen Norden des Landes sind dagegen ausgeschieden, wie aus einer Mitteilung der Regierung vom Wochenende hervorging.Außenminister Abdoulaye Diop begrüßte das Ende der Minusma im staatlichen Fernsehen. […]
Mehrere Beschaffungsvorhaben im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro will das Verteidigungsministerium noch vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss gebilligt haben. Für die Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch stehen gleich zehn Punkte auf der Tagesordnung, die den Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14), das Sondervermögen und die Allgemeine Finanzverwaltung (Einzelplan 60) betreffen. Unter anderem geht […]
Die Bundesregierung wird nur wegen des Sondervermögens für die Bundeswehr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen – und das lediglich bis 2027. Danach sind die zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, die Deutschland laut Nato-Einigung in die Verteidigung investieren muss, unsicher. Das geht aus dem Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2024 hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will.Nach […]
Der juristische Streit über die dringend benötigten digitalen Funkgeräte für die Bundeswehr geht in eine weitere Runde. Am 8. November werde der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstmals eine Beschwerde der Firma Thales gegen den Konkurrenten Rohde&Schwarz verhandeln, teilte das Gericht nun mit (Aktenzeichen VII Verg 22/23). Thales war bei der Vergabe mit einem Volumen von […]
Überdeutlich drückte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Besuch in Litauen am Montag aus: “Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren.” Eine Voraussetzung dafür sei, dass Litauen die entsprechende Infrastruktur wie Kasernen, Munitionsdepots und verbesserte Übungsmöglichkeiten bereitstelle. Bei einer dauerhaften Stationierung von 4.000 Soldatinnen und Soldaten gehe es nicht nur um […]
Die Bundeswehr will mit neuen Verträgen mit der Industrie die Beschaffung von Munition für die Artillerie beschleunigen – und hat dabei erstmals Defizite in ihren Depots konkret beziffert. Von den 230.000 Sprenggeschossen im Kaliber 155 Millimeter für die Panzerhaubitze 2000, auf die der Munitionsvorrat bis 2031 Nato-Vorgaben zufolge aufgestockt werden muss, verfügt die Truppe bislang […]
Als Merle Spellerberg die Flyer für den Bundestagswahlkampf 2021 bedrucken ließ, zögerte sie noch, den Themenbereich Außenpolitik überhaupt zu erwähnen. Sie habe sich dann für “Feminismus nicht nur in der Außenpolitik” entschieden, weil viele Wählerinnen und Wähler damals wenig mit dem Begriff feministische Außenpolitik anfangen konnten. Das aber, so die 1996 in Höxter geborene Spellerberg, […]
Der Ansatz der “integrierten Sicherheit”, der der Nationalen Sicherheitsstrategie zugrunde liegt, soll über die bisherigen Schwerpunkte Streitkräfte und Diplomatie hinaus auch innere Sicherheit, Cyber-Bedrohungen, die Auswirkungen von Wirtschaftspolitik und nicht zuletzt den Klimawandel in den Blick nehmen. “Alle Stränge der Politik” zusammenzuführen, muss aus Sicht der Ampelkoalition allerdings vorerst ohne zusätzliche Mittel gelingen: “Angesichts der […]
Am Montag hat mit Air Defender 23 die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato begonnen. Unter deutscher Führung proben bis 23. Juni fast 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 25 Nationen die Verteidigung des europäischen Luftraums im Falle eines Angriffs aus dem Osten auf das Bündnisgebiet. Das Manöver war 2018 als Reaktion auf die […]
Als eine wesentliche Folgerung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland die Luftverteidigung gegen Raketen und Marschflugkörper verbessern. Der Bundestag will dafür in dieser Woche die ersten Neubestellungen für Flugabwehrsysteme billigen. Auf der Tagesordnung des Haushaltsausschusses am Mittwoch stehen die ersten Schritte für den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow. Außerdem soll das Flugabwehrsystem Iris-T […]