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Deutschland

Prozess gegen Björn Höcke: AfD mit Zerfaserungsstrategie
Franziska Klemenz Veröffentlicht: 18.04.2024

Prozess gegen Björn Höcke: AfD mit Zerfaserungsstrategie

Die Verteidiger von AfD-Schlüsselfigur Björn Höcke haben zum Auftakt in Halle alles darangesetzt, die Verhandlung zu verzögern oder sogar zum Stillstand zu bringen. Bis Prozessbeginn hatten sie so oft gewechselt, dass ein Teil des Verfahrens entfallen musste – Begründung: Die neuen Verteidiger hätten zu wenig Zeit, sich vorzubereiten. Deshalb geht es in Halle nur noch […]

Merics-Analystin Abigaël Vasselier: „Scholz setzt die China-Strategie nicht um“
Amelie Richter Veröffentlicht: 17.04.2024

Merics-Analystin Abigaël Vasselier: „Scholz setzt die China-Strategie nicht um“

Wie sah das Konzept für den China-Besuch von Bundeskanzler Scholz aus? Es war business as usual. Der Sinn des Besuchs bestand darin, deutsche Interessen voranzutreiben. Wir sind aber mit einem neuen China konfrontiert. Und obwohl sich der Ton in Europa ändert, wir einen Paradigmenwechsel durchlaufen und China zu einer Sicherheitsbedrohung, einer Herausforderung für den europäischen […]

ZF-Friedrichshafen verringert Risiken – doch anders als von Bundesregierung erhofft
Christian Domke Seidel Veröffentlicht: 17.04.2024

ZF-Friedrichshafen verringert Risiken – doch anders als von Bundesregierung erhofft

Führende Automobilzulieferer müssen ihr Geschäftsmodell neu aufstellen. Für ZF Friedrichshafen bedeutet das: In China wird investiert, in Deutschland Stellen gestrichen. Das Unternehmen möchte sich dadurch krisensicher aufstellen, lautet die Begründung. Zentral dabei ist die Strategie des De-Risking: Sie bedeutet in erster Linie, das Engagement in der Volksrepublik deutlich zu verstärken und so weit wie möglich […]

Grenell fordert Friedensinitiative von Joe Biden
Michael Bröcker Veröffentlicht: 16.04.2024

Grenell fordert Friedensinitiative von Joe Biden

Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, erwartet keine negativen Auswirkungen für die Nato, sollte Donald Trump Präsident werden. “Sie wissen doch ganz genau, was er tun wird. Er will Friedensabkommen und mehr wirtschaftliche Prosperität”, sagte der ehemalige Diplomat im Podcast-Gespräch mit Table.Briefings. Allerdings könnten die Nato-Mitglieder keine kostenlose Versicherung in der Nato erwarten. In Amerika […]

Wiederaufbau: Ukraine will vor allem Privatinvestoren locken
Lisa-Martina Klein Veröffentlicht: 16.04.2024

Wiederaufbau: Ukraine will vor allem Privatinvestoren locken

Der Wiederaufbau der Ukraine sei eine “Aufgabe für Generationen”, hatte Kanzler Olaf Scholz bei der ersten Konferenz zum Wiederaufbau des Landes im Jahr 2022 gesagt. Und er wird teuer. Ein Bericht der Weltbank, der Vereinten Nationen und der ukrainischen Regierung schätzt den finanziellen Bedarf für die Erholung des Landes Ende 2023 auf mindestens 453 Milliarden […]

ERC Advanced Grants: Deutschland first, UK second – aber nur bei Ortswechsel in die EU
Anne Brüning Veröffentlicht: 16.04.2024

ERC Advanced Grants: Deutschland first, UK second – aber nur bei Ortswechsel in die EU

Während man sich in Deutschland freut, mit 50 von 255 Preisträgern wieder einmal den dicksten Batzen der aktuellen Advanced Grants des Europäischen Forschungsrats (ERC) errungen zu haben, stehen Forschende in Großbritannien vor einem Problem: Sie liegen mit 42 Advanced Grants an zweiter Stelle, vor Frankreich (37, siehe Grafik). Die jeweils rund 2,5 Millionen Euro Fördermittel […]

Alexander Gabujew: „Scholz’ Ansatz reicht nicht mehr. Das wird China nicht beeindrucken.“
Michael Radunski Veröffentlicht: 15.04.2024

Alexander Gabujew: „Scholz’ Ansatz reicht nicht mehr. Das wird China nicht beeindrucken.“

Aktuelle US-Berichte legen nahe, dass China die russische Kriegsmaschinerie in der Ukraine fördert. Wie groß ist Chinas Unterstützung?Sie ist entscheidend. Diese Lieferungen helfen Russland wirklich dabei, seine Kriegsmaschinerie wieder aufzubauen und zu verbessern, um die Ukraine zu zerstören. Es handelt sich dabei nicht um einen normalen Handel zu zivilen Zwecken wie den Kauf von russischem […]

Deutsche Zukunftstechnologie: Scholz wirbt in China für Wasserstoffantriebe von Bosch
Christiane Kühl Veröffentlicht: 14.04.2024

Deutsche Zukunftstechnologie: Scholz wirbt in China für Wasserstoffantriebe von Bosch

Während des Fluges von Berlin nach Chongqing erfährt Bundeskanzler Scholz von den Angriffen Irans auf Israel. Seinen Plan für den Besuch in der Yangtse-Metropole setzt er aber trotzdem nach einem kurzen Kommentar zur Lage fort. Erster Programmpunkt der dreitägigen China-Reise des Kanzlers ist Bosch Hydrogen Powertrain Systems (Chongqing), ein Joint Venture des Autozulieferers, das Wasserstoffantriebe […]

Ex-BDI-Chef Markus Kerber: „Die Stoßrichtung dieser Kanzler-Reise nach China scheint mir nicht klar definiert zu sein“
Felix Lee Veröffentlicht: 14.04.2024

Ex-BDI-Chef Markus Kerber: „Die Stoßrichtung dieser Kanzler-Reise nach China scheint mir nicht klar definiert zu sein“

Der Andrang der deutschen Unternehmer bei dieser Kanzler-Reise nach China war so groß wie nie. Der BDI ist aber nun schon zum zweiten Mal in Folge nicht dabei. Wie beurteilen Sie das als ehemaliger Geschäftsführer des wichtigen deutschen Industrieverbands? Zur derzeitigen Einladungspolitik des Kanzleramts kann ich nur wenig sagen. Auf früheren Reisen war der BDI-Präsident zumindest immer […]

Johannes Arlt: Deutschland muss die Bevölkerung psychologisch auf Krieg vorbereiten
Experts Veröffentlicht: 12.04.2024

Johannes Arlt: Deutschland muss die Bevölkerung psychologisch auf Krieg vorbereiten

Deutschland muss sich auf das Handling möglicher zukünftiger Konflikte vorbereiten. Es bedarf eines “sicherheitspolitischen Gesellschaftsvertrages” unter Einbeziehung der Bundesregierung und der Landesregierungen mit einer Laufzeit von einer Dekade, schrieben dazu Christian Mölling und Torben Schütz (beide Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Anm. d. Red.) in einem Papier anlässlich des “Rüstungsgipfels” im Bundesministerium für Wirtschaft und […]