Diskriminierung

Der Seminarteilnehmer im “Thor Steinar”-Pullover, der Mitarbeiter, der ein obskures Plakat aufhängt, und Burschenschaften, die mit Gruppen verflochten sind, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auch an Hochschulen ist Rechtsextremismus zu finden, in Ost und West. Nur wird darüber wenig gesprochen, aus Angst vor einem schlechten Image.  “In Zeiten des demografischen Wandels möchte keine Hochschule sagen: Wir […]

Die Äußerungen des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, über die Notwendigkeit des verstärkten Einsatzes des Verfassungsschutzes an Universitäten, beschäftigen die Wissenschafts-Community. Klein hatte im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung von “Verharmlosung von Islamismus und Terror” in der “linken und akademischen Welt” gesprochen. Das Ausmaß der “kritiklosen Blindheit gegenüber der Hamas”, das sich an den […]

Die Berliner Bildungsverwaltung stellt die Förderung von Projekten aus den Bereichen Bildung und Jugend- und Familienförderung ein. Betroffen ist unter anderem die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KiGa) sowie das Projekt “meet2respect”, das an Schulen und Universitäten Workshops gegen Antisemitismus und Diskriminierung anbietet. Beide werden voraussichtlich zum 1. April kein Geld mehr vom Senat bekommen.KiGa-Leiter Dervis […]

Frau Völter, vor rund einem Monat geriet die Alice-Salomon-Hochschule (ASH) in die Schlagzeilen, weil teils vermummte pro-palästinensische Aktivistinnen und Aktivisten das Audimax besetzten und Sie die Polizei wegschickten, statt räumen zu lassen. Waren Sie zu verständnisvoll?Wir haben die Polizei nicht weggeschickt, wir haben in Abstimmung mit der Polizei nur nicht räumen lassen. Dass wir das […]

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein Verbot von Tracking und Profilbildung zu Werbezwecken. Diese Praktiken stellten gravierende Risiken für Verbraucher und die Gesellschaft dar. “Verbraucherinnen und Verbraucher sind den Praktiken der Werbeindustrie machtlos ausgeliefert”, sagte Michaela Schröder, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik beim VZBV. Die bestehenden Gesetze reichten nicht aus. “Ein Verbot von Tracking und Profilbildung ist der […]

Die Trump-Regierung prüft weitreichende Kürzungen im US-Bildungsministerium. Erwartet wird zudem eine präsidentielle Anordnung (executive order), mit der Programme beendet werden sollen, die nicht gesetzlich geschützt sind. Zudem soll der Kongress aufgefordert werden, das Ministerium aufzulösen. Trump hatte im Wahlkampf die Schließung des Bildungsministeriums versprochen. Lesen Sie auch:Die Anordnung könnte bereits in dieser Woche erfolgen, berichtet das […]

13 Fragen an die forschungspolitische Sprecherin  Frau Reinalter, welchen Zuschnitt würden Sie für das zukünftige Forschungsministerium vorsehen? Ob Digitalisierung, Energie- oder Mobilitätswende – Forschung spielt eine entscheidende Rolle für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Darum ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung zentral für die politische Ausrichtung und Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Das muss sich auch in […]

Eine offizielle Definition, wer dazugehört, gibt es nicht: Das BMI führt in seiner Liste 45 Beauftragte nach § 21 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) auf. Für diese gibt es in der Regel – zum Teil jahrzehntealte – Kabinettsbeschlüsse, Erlässe oder Gesetzesgrundlagen. Da der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestags auch nicht in der […]

Der FDP-Bundesvorstand will am Montag ein erweitertes Wahlprogramm verabschieden. Die Themenmodule sollen die im Dezember vorgestellte Version konkretisieren und vertiefen. Der Entwurf liegt Table.Briefings vor (hier zum Download). Folgende Forderungen wollen die Liberalen demnach zusätzlich in ihr Wahlprogramm aufnehmen:MigrationDie Liberalen wollen Deutschland ein “Leitbild für Migration und Integration” geben. “Allzu oft ist unklar, was unsere […]