Donald Tusk

Aus den Kommunalwahlen in Polen ist die nationalkonservative Oppositionspartei PiS ersten Prognosen zufolge mit leichtem Vorsprung als stärkste Kraft hervorgegangen. Bei der Wahl der 16 Regionalverwaltungen entfielen 33,7 Prozent der Stimmen auf die PiS, wie mehrere Fernsehsender am Sonntagabend unter Berufung auf Prognosen des Instituts Ipsos berichteten.Tusk: “Nicht jammern, an die Arbeit!”Die liberalkonservative Bürgerplattform von […]

Wegen Tirade gegen Nato: Scholz kritisiert Trump. Olaf Scholz hat die Äußerungen von Donald Trump zur Nato in scharfem Ton zurückgewiesen: “Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie ist unverantwortlich und gefährlich”, sagte er beim Antrittsbesuch des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin. “Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder dealen.” Trump hatte erklärt, er wolle Nato-Staaten bei […]

MSC-Chef: “Putin würde verhaftet, wenn er käme.” Die 60. Münchner Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. Februar in München soll kleine diplomatische Initiativen für zentrale Konfliktfelder in der Welt bringen. Zudem hofft der Vorsitzende der MSC, Christoph Heusgen, auf eine Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks mit dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem […]

Polens Präsident Andrzej Duda will zwei rechtskräftig verurteilte ehemalige Mitglieder der abgewählten nationalkonservativen PiS-Regierung ein zweites Mal begnadigen. Einen entsprechenden Antrag habe er bei Justizminister Adam Bodnar gestellt, sagte Duda am Donnerstag in Warschau. Der Präsident hatte sich zuvor mit den Ehefrauen der beiden PiS-Politiker getroffen.Der Streit zwischen der neuen Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk und […]

Polens neuer Regierungschef kennt den Posten bereits: Donald Tusk war sieben Jahre Polens Ministerpräsident (2007-2014). Danach wechselte er nach Brüssel als Präsident des Europäischen Rates. Ohne ihn verlor seine Bürgerplattform die Wahlen. Ende 2019 kehrte Tusk nach Polen zurück und begann eine Anti-PiS-Koalition zu schmieden.Während seiner zweiten Amtszeit als Ratspräsident warf man Tusk im Westen […]

Donald Tusk will sein Land zurück in die europäische Familie führen und die Ukraine weiter im Krieg gegen Russland unterstützen. Das sagte der designierte Ministerpräsident Polens am Dienstag bei der Vorstellung seiner Regierungspläne am Dienstag im Abgeordnetenhaus Sejm. Polen werde ein starker Teil der Nato und ein starker Verbündeter der USA sein sowie eine Führungsposition […]

Fast zwei Monate nach den Wahlen hat Polens Sejm einen neuen Ministerpräsidenten gewählt: Donald Tusk. Der Führer der demokratischen Opposition, die am 15. Oktober ein klares Votum der Wähler bekam und sich sofort danach bereit erklärte, eine Regierungskoalition zu bilden, bekam 248 Stimmen. Das sind 17 Stimmen mehr als die notwendige Mehrheit. Tusk wird bereits am heutigen […]