Die Parteispitze will Finanzrisiken vermeiden oder möglichst schnell entschärfen. Dies sei eine Frage der nationalen Sicherheit und entscheidend für den Wohlstand des chinesischen Volkes, teilte das Politbüro der Kommunistischen Partei am Montag mit. Das Politbüro sei sich einig, dass die Überarbeitung ein “starkes Signal” aussenden werde, um Beamte zur Verantwortung zu ziehen und sicherzustellen, dass […]
Neun Monate war die Einberufung der Dritten Plenarsitzung durch Pekings Politbüro überfällig. Das lang erwartete Dritte Plenum ist eine besondere Arbeitskonferenz, zu der das Zentralkomitee innerhalb des ersten Jahres nach jedem großen Parteitag zusammentrat. Ihre Aufgabe war programmatische Leitlinien vor allem zur wirtschaftlichen Entwicklung Chinas zu verabschieden, oder einfacher gesagt, Chinas Reformkurs für jeweils fünf […]
In den Tag vor den Maiferien ist die Nachricht hereingeplatzt, auf die alle warteten – und die dann doch überraschend kam: Das Dritte Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei findet tatsächlich noch statt, und zwar im Juli. Das habe das Politbüro am Dienstag entschieden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Seit Herbst 2023 ist das Dritte […]
Der 8. Nationale Kongress der Kommunistischen Partei Chinas fand 1956 statt und der 9. sollte 1961 einberufen werden. Aber er fand erst 1969 statt. Der Grund dafür war, dass der Vorsitzende Mao einfach keine Lust hatte. Nach dem “Großen Sprung nach vorn”, seinem Lieblingsprojekt zwischen 1958 und 1961, das für den Hungertod von mindestens 30 […]
Als Montag Lou Qinjian in Peking vor die Presse tritt, sieht alles nach Routine aus. Der Sprecher des Nationalen Volkskongress (NVK) informiert über Ablauf und Themen der am Dienstag beginnenden Sitzung. Am Ende seiner Ausführung kündigt Lou noch an, dass es die obligatorische Pressekonferenz des Ministerpräsidenten zum Abschluss des NVK nicht mehr gibt – dieses […]
Das Politbüro hat sich auch auf der ersten Monatssitzung im neuen Jahr nicht auf einen Termin für das wichtige Dritte Plenum des Zentralkomitees einigen können, das die Weichen für die Wirtschaftspolitik der nächsten fünf Jahre stellt. Damit bleibt eine Vorgabe für den wirtschaftlichen Kurs für 2024 weiterhin aus. Nach den traditionellen Zeitplänen des KP-Apparats hätte […]
Chinas Mut zum marktwirtschaftlichen Neustart 1978 war – wie wir inzwischen wissen – auch eine Reaktion auf eine listige Frage, die Reformarchitekt Deng Xiaoping Ende 1978 seinem Politbüro stellte: “Was wissen wir wirklich über die Welt da draußen? Wie weit haben wir uns von ihr entfernt? Was können wir lernen?” 45 Jahre später hält Pekings […]
Das dritte Plenum steht vor der Tür – das nur alle fünf Jahre stattfindende Schlüsseltreffen der Parteiführung, bei dem vor allem über den Wirtschaftskurs beraten wird. Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass es in diesem Jahr Ende Oktober oder spätestens in der ersten Novemberhälfte über die Bühne geht. Dies war auch in der Vergangenheit […]