Während die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am gestrigen Donnerstag Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigten, wählten die französischen Abgeordneten Yaël Braun-Pivet, die bisherige Präsidentin der Nationalversammlung, erneut in das Amt.Dies ist ein Etappensieg für Präsident Emmanuel Macron, der wegen seiner Entscheidung, das Parlament nur eine Stunde nach den Ergebnissen der Europawahlen […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt vom Premierminister Gabriel Attal am Dienstag angenommen. Die bisherige Regierung bleibt jedoch geschäftsführend im Amt. Sie kann keine Gesetze mehr auf den Weg bringen, in der aktuell unklaren politischen Lage aber auch nicht durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden.Diese Übergangszeit könne einige Wochen und mindestens bis zum Ende der […]
Das bei der Parlamentswahl in Frankreich siegreiche neue Linksbündnis steht wegen der Frage, wer bei einer Regierungsübernahme Premierminister werden könnte, vor einer Zerreißprobe. Im Kräftemessen mit den Sozialisten über das Bestimmen eines Kandidaten setzte die Linkspartei die Beratungen über die Bildung einer Regierung aus.Solange die Sozialisten auf ihren eigenen Kandidaten bestünden und ein Veto gegen […]
The new left-wing alliance that won the parliamentary elections in France is facing a crucial test over the question of who could become prime minister if it takes over the government. The left-wing party has suspended discussions on the formation of a government in the trial of strength with the Socialists over the appointment of […]
Für den kommenden Sonntag wird die olympische Flamme im Palais Bourbon erwartet, dem stolzen Sitz der Nationalversammlung am Ufer der Seine. Es war geplant, dass die Präsidentin oder der Präsident des Parlaments die Flamme entgegennimmt. Doch dazu wird es nicht kommen – denn noch ist gar nicht klar, wer dieses Amt bekleiden wird. Erst am […]
Im Lager von Emmanuel Macron und Teilen der konservativen Partei Républicains gibt es Bestrebungen, eine gemeinsame Regierung zu bilden. So wollen sie das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) ausbooten, das aus den Parlamentswahlen als stärkste Kraft hervorgegangen ist. Diese Option wird vom ehemaligen Premierminister Edouard Philippe, Bruno Retailleau, Fraktionsvorsitzender der Républicains im Senat, und von […]
Nach den Parlamentswahlen in Frankreich haben die Gespräche für eine neue Regierung begonnen. Das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) beansprucht als Wahlsieger den Posten des Premierministers für sich und kündigt am Montag an, innerhalb einer Woche eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorstellen zu wollen. Doch die Parteien im Bündnis stehen vor schwierigen Gesprächen: Prominente Vertreter […]
Der Wahlabend in Frankreich brachte eine große Überraschung: Das linke Bündnis Nouveau Front Populaire (NFP) ist am gestrigen Sonntag stärkste Kraft in der Nationalversammlung geworden und kommt auf 182 Abgeordnetensitze. Die Koalition “Ensemble pour la République”, die das Lager von Präsident Emmanuel Macron vertritt, wurde mit 168 Abgeordneten zweitstärkste Kraft.Erst an dritter Stelle folgt der […]
Juli 2019, Emmanuel Macron befindet sich auf dem Zenit seiner Macht in der EU: Frankreichs Staatspräsident zieht nach der Europawahl meisterhaft die Fäden, er verhindert EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als EU-Kommissionspräsidenten, installiert stattdessen Ursula von der Leyen und zugleich den belgischen Liberalen Charles Michel als Ratspräsidenten. Und sichert sich damit Einfluss auf die beiden Spitzenpolitiker, die […]
Juli 2019, Emmanuel Macron befindet sich auf dem Zenit seiner Macht in der EU: Frankreichs Staatspräsident zieht nach der Europawahl meisterhaft die Fäden, er verhindert EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als EU-Kommissionspräsidenten, installiert stattdessen Ursula von der Leyen und zugleich den belgischen Liberalen Charles Michel als Ratspräsidenten. Und sichert sich damit Einfluss auf die beiden Spitzenpolitiker, die […]