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EU droht bei E-Autos Eigentor
Felix Lee Veröffentlicht: 14.09.2023

EU droht bei E-Autos Eigentor

Die Reaktionen aus Peking ließen nicht lange auf sich warten. Die Untersuchungen des chinesischen E-Automarktes durch die EU-Kommission würden negative Folgen für die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU insgesamt haben, warnte das chinesische Handelsministerium. Der EU gehe es schlicht darum, unter dem Deckmantel des fairen Wettbewerbs “ihre eigene Industrie zu schützen”. Und […]

Newsdesk Veröffentlicht: 14.09.2023

Bund verbietet chinesische Übernahme von Satellitenfirma

Die Bundesregierung untersagt die Übernahme der deutschen Satellitenfirma Kleo Connect GmbH durch ihren chinesischen Mehrheitsaktionär Shanghai Spacecom Satellite Technology (SSST). Das Kabinett billigte nach Angaben aus Regierungskreisen am Mittwoch eine Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, das die komplette Übernahme des Satellitenunternehmens nach einer Investitionsprüfung ablehnt. SSST hält bereits rund 53 Prozent an dem Unternehmen, wollte aber weitere […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 14.09.2023

Rede zur Lage der EU: Die wichtigsten China-Punkte

Die Ankündigung einer EU-Untersuchung zu möglichen Anti-Dumpingzöllen auf chinesische E-Fahrzeuge war am Mittwoch mit Abstand die größte China-Bombe, die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union platzen ließ. Auch in anderen Bereichen tauchte die Volksrepublik – direkt oder indirekt – auf. Ein Überblick:

Von der Leyen will Strafzölle auf E-Autos prüfen lassen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 13.09.2023

Von der Leyen will Strafzölle auf E-Autos prüfen lassen

Die Europäische Union will massiv in den Konkurrenzkampf zwischen europäischen und chinesischen Autoherstellern eingreifen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrer Rede zur Lage der EU (im Jargon SOTEU) eine Antisubventionsuntersuchung zu Elektrofahrzeugen aus China angekündigt. Sie macht damit einen Plan öffentlich, den die Kommission schon länger hegt.Von der Leyen nahm auch gleich vorweg, was bei […]

„Wir sind immer noch Europäer!“
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 13.09.2023

„Wir sind immer noch Europäer!“

 Der Zeitpunkt für das Treffen der German U15 und der britischen Russell Group hätte nicht besser sein können. Wenige Tage nach der Einigung der EU mit dem Vereinigten Königreich über die Assoziierung zum laufenden Horizon Europe-Forschungsprogramm konnte man endlich den Blick nach vorn richten – und ein bisschen feiern, berichten die beiden Vorsitzenden, Georg Krausch, […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 13.09.2023

Rohstoffe: Genehmigungsverfahren könnten Knackpunkte in EU-Verhandlungen werden

Die Berichterstatterin für den Critical Raw Materials Act im EU-Parlament, Nicola Beer (FDP), sieht die Beschleunigung und den Bürokratieabbau bei Rohstoffprojekten als Knackpunkt in den anstehenden Verhandlungen zwischen Parlament und Rat. Ihr Bericht, den der Industrieausschuss vergangene Woche beschlossen hat und über den das Plenum am Donnerstag abstimmt, unterstützt die von der Kommission vorgeschlagenen schnellen […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 13.09.2023

Sorgfaltspflichten: Rat will Einigung bis Ende November

Die spanische Ratspräsidentschaft will die Trilogverhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz (CSDDD) bis Ende November abschließen. Die dritte Sitzung der Verhandlungen in der vergangenen Woche war laut Informationen von Table.Media konstruktiv, von einem Kompromiss seien die Verhandelnden jedoch “weit entfernt”. Die Verhandlungsführer von Rat und Parlament konnten nach Angaben des Rates fast alle […]

Sauberes Wasser verlangt Kooperation
Redaktion Veröffentlicht: 13.09.2023

Sauberes Wasser verlangt Kooperation

Zum Beispiel die Doñana-Region in Andalusien. Wegen ihres Klimas zählt sie zu den Gemüsegärten Europas. Ihre Produkte sind überall gefragt. “Täglich startet eine Lastwagenflotte, um die Erzeugnisse in den kühlen Norden zu bringen”, sagt Johannes Schmiester, Projektmanager für Water Stewardship bei WWF Deutschland. Aber weil es inzwischen kaum noch saisonale Unterbrechungen gibt, wird das Wasser […]

Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 13.09.2023

Sorgfaltspflichten: Rat will Einigung bis Ende November

Die spanische Ratspräsidentschaft will die Trilogverhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz (CSDDD) bis Ende November abschließen. Die dritte Sitzung der Verhandlungen in der vergangenen Woche war laut Informationen von Table.Media konstruktiv, von einem Kompromiss seien die Verhandelnden jedoch “weit entfernt”. Die Verhandlungsführer von Rat und Parlament konnten nach Angaben des Rates fast alle […]

Newsdesk Veröffentlicht: 12.09.2023

Unklarheit über Mercosur-Antwort

Hat es eine Antwort der Mercosur-Staaten auf die Zusatzerklärung der EU zum geplanten Freihandelsabkommen gegeben? Das zumindest sagte der brasilianische Außenminister Mauro Vieira am Mittwoch in einem Interview. Uruguay und Paraguay müssen ihre Positionen jedoch noch schriftlich vorlegen, sagten Quellen in beiden Ländern und Diplomaten in Brasilia der Nachrichtenagentur Reuters. Differenzen zwischen Brasilien und Uruguay […]