Europäische Verteidigung

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine aktive Rolle Deutschlands in der EU angekündigt. “Als Bundesregierung werden wir unsere Energie darauf richten, Europa einen großen Schritt voranzubringen”, sagte er in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. Deutschland werde seinen Partnern “Verlässlichkeit und Berechenbarkeit” anbieten, vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik.Konkret nannte Merz die Unterstützung der […]

Die EU-Kommission will mit einem Mini-Omnibus die Entwicklung und Erforschung von Dual Use-Produkten fördern. Gezielte Änderungen an bestehenden EU-Finanzierungsprogrammen sollen schnellere, flexiblere und koordinierte Investitionen in Dual-Use-Projekte möglich machen, sagte ein Sprecher am Dienstag. Es gehe darum, den Fokus auszuweiten und verteidigungsrelevante Forschung zu beschleunigen.Konkret will die Kommission mit einer Verordnung den Anwendungsbereich der Strategischen […]

Herr Brieger, wie beurteilen Sie das Zapad-Großmanöver der russischen Streitkräfte im Herbst in Belarus? Beim letzten Mal diente eine ähnliche Übung der Vorbereitung des Angriffs auf die Ukraine. Das gehört zum Säbelrasseln, das wir wahrnehmen. Ein Manöver kann natürlich zur Einsatzvorbereitung dienen, muss aber keine Vorbereitung einer unmittelbaren Operation sein. Grundsätzlich scheint klar, dass Russland […]

Die EU-Kommission hält die nationalen Behörden dazu an, Gelder aus den EU-Kohäsionsfonds künftig verstärkt für Rüstungsfabriken, Chipwerke oder sozialen Wohnungsbau zu nutzen. Wenn Regionalverwaltungen oder Kommunen Investitionen in solche Projekte fördern, winken ihnen als Anreize höhere Vorschüsse und eine Erstattung von bis zu 100 Prozent der Kosten aus dem EU-Budget.Die Kommission will auf diesem Wege […]

Herr Kubilius, die EU will, wie im Weißbuch vorgeschlagen, mehr Geld für die Verteidigung bereitstellen, hat aber keinen klaren Vorschlag gemacht, für welche Projekte das Geld verwendet werden soll. Warum eigentlich?Die Verteidigung ist wirklich ein nationales Vorrecht, und diese Möglichkeiten, in den nächsten vier Jahren rund 650 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln auszugeben, ohne Angst haben […]

Europa müsse bei der Verteidigung einen Sprung nach vorn machen, heißt es im Weißbuch, das Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nächsten Mittwoch präsentieren will. Im 20-seitigen Entwurf wird ein düsteres Bild der Bedrohungslage gezeichnet: Das Risiko eines Angriffs auf einen der EU-Staaten könne nicht mehr ausgeschlossen werden. Um die wichtigsten Fähigkeitslücken bei der Verteidigung zu schließen, sollen […]

Herr Sitzenstuhl, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat im Juni vergangenen Jahres die Nationalversammlung aufgelöst. Seitdem stand die Regierung mehrfach vor dem Kollaps. Was passiert in Frankreich? Die politische Lage in Frankreich ist kompliziert, weil es in der Nationalversammlung keine Mehrheit gibt. Ohne Mehrheit sind Reformen kaum durchzusetzen. Der Haushalt wurde erstmals verspätet verabschiedet. So viel Unsicherheit […]

Deutsche Rüstungsunternehmen können nach der Einigung zwischen Union und SPD über die Reform der Schuldenbremse sowie der Ankündigung der EU, Investitionen von 800 Milliarden Euro in die europäische Verteidigung zu ermöglichen, mit enormen Aufträgen rechnen. “Wir sehen einen echten Paradigmenwechsel bei den deutschen Verteidigungsausgaben. Die Befreiung der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse wird wesentlich vorausschauendere und flexiblere […]

Im eigenen Lager muss sich Friedrich Merz viel Kritik anhören für das geplante Milliardenpaket. In der EU findet der CDU-Kanzlerkandidat hingegen in vielen Mitgliedstaaten große Zustimmung für die am Dienstag mit der SPD vereinbarten Mehrausgaben für Verteidigung und Infrastruktur. “Gut für Deutschland, und gut für Europa”, lobte ein EU-Diplomat. Und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnete […]

Ursula von der Leyen wird heute in einem Brief den Mitgliedstaaten ihren Plan für “Rearm Europe” vorstellen. Dies geschieht im Hinblick auf den Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel. Europa brauche “ohne Zweifel” einen massiven Ausbau der Verteidigungsausgaben, sagte die Kommissionspräsidentin. Im Brief wird sie Optionen auflisten, wie diese Rüstungsanstrengungen finanziert werden könnten.Eine zentrale Rolle dürfte […]