Saab-Chef Micael Johansson fordert eine offenere Kommunikation von europäischen Regierungen, Streitkräften und der Nato gegenüber der europäischen Rüstungsindustrie. Alle drei müssten “offener sagen, wie hoch der Gesamtbedarf ist und was unsere Fähigkeitsziele für die Zukunft sein sollen”, so Johansson im Gespräch mit Table.Briefings. Das werde zu mehr Engagement der Industrie führen.“Definitiv nicht genug”, werde auf […]
Die Gespräche unter den Staats- und Regierungschefs über die Finanzierung der europäischen Verteidigung sind in vollem Gange. Am Sonntag lädt der britische Premier Keir Starmer einige seiner Kollegen nach London. Am kommenden Donnerstag findet dann ein Sonder-EU-Gipfel in Brüssel statt. Zu diesem hat Ratspräsident António Costa auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen. Bei dem Sondergipfel […]
Drei Tage nach seinem Sieg bei der Bundestagswahl stand bei Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ein Abendessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris auf dem Plan. Beide seien zu politischen Gesprächen verabredet, berichteten mehrere Medien. Der Élysée-Palast bestätigte, dass Merz und Macron zu einem “Arbeitsessen” zusammenkommen wollten, nannte aber keine weiteren Einzelheiten.Bei der ersten Auslandsreise von Merz nach der […]
“Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Freitag in München. “Das wird den Mitgliedstaaten erlauben, ihre Verteidigungsausgaben substanziell zu erhöhen.”Die Ankündigung scheint nicht nur die EU-Staaten, sondern auch die Kommissionsdienste etwas überrumpelt zu haben. Wie EU-Diplomaten bestätigen, wurde den Mitgliedsländern noch kein Vorschlag unterbreitet. Am […]
Mittwoch will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den sogenannten “Competitiveness Compass” (Wettbewerbsfähigkeitskompass) vorstellen. Das Dokument, das Table.Briefings vorliegt, fasst die wirtschaftspolitischen Prioritäten der Kommission zusammen. Es zeigt zum ersten Mal auf, wann welche Teile der wirtschaftspolitischen Agenda vorgelegt werden sollen. Bisher hatte es Ankündigungen für die ersten hundert Tage der Kommission gegeben. Der Kompass ist […]
“Wir müssen es vermeiden, zwischen den Verbündeten neue Barrieren zu schaffen”, warnte Mark Rutte bei einem Auftritt vor den Außen- und Verteidigungsausschüssen des EU-Parlaments. Dies werde nur zu höheren Kosten führen, die Produktion und die Innovation erschweren. Der Nato-Generalsekretär kritisierte damit indirekt Diskussionen der EU-Staaten etwa darüber, beim geplanten Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) […]
Andrius Kubilius kann fast nur enttäuschen. Die Erwartungen an den ersten EU-Kommissar für Verteidigung sind hoch, Kompetenzen und Spielraum gleichzeitig überschaubar. Zum ersten Testfall wird das Whitepaper über die Zukunft der europäischen Verteidigung, das der Litauer innerhalb der ersten 100 Tage vorlegen soll.Für Berlin ist mit Blick auf den Wahlkampf allein schon das Timing problematisch. […]
Das Motto der polnischen Ratspräsidentschaft, die Ministerpräsident Donald Tusk am 1. Januar angetreten hat, lautet: “Sicherheit, Europa!” Das sind keine leeren Worthülsen – unter Tusk hat Polen seine Verteidigungsausgaben in 2024 auf 4,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesteigert – und plant mit 4,7 Prozent des BIP im laufenden Jahr.Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine warnt […]
Mit dem “Trinity-House-Abkommen”, das Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey am Mittwoch in London unterzeichneten, soll Europas Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit gestärkt werden, indem beide Länder verteidigungspolitisch enger zusammenrücken. Zugleich spricht der Vertrag, den die neue Labour-Regierung nur drei Wochen nach Amtsantritt im Juli anstieß, von dem Wunsch Londons, insgesamt wieder enger an […]
Die designierten Mitglieder des neuen EU-Kabinetts haben am Dienstag ihre schriftlichen Antworten zur Amtsbestätigung vorgelegt. Die Kandidatinnen und Kandidaten sollen ab dem 4. November von den Fachausschüssen im EU-Parlament angehört und bestätigt werden. Das Kabinett “Von der Leyen II” wird dann voraussichtlich bis 2029 im Amt sein. Ein Überblick der wichtigsten Aussagen über China:Kaja Kallas […]