Unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA im November muss sich Europa sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA aufstellen. Einer der Hauptunterschiede zwischen einer Harris- und einer Trump-Regierung läge nicht darin, ob die USA Verteidigungsressourcen aus Europa abziehen würden, sondern nur wie schnell und in welchem Umfang, argumentieren Evelyn Gaiser und Max Willem Fricke von […]
Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]
Nach mehreren Krisenjahren geprägt von Krieg, der Pandemie und wirtschaftlichen Herausforderungen boten die jüngsten Europawahlen und die anschließende Sommerpause Gelegenheit, innezuhalten und Bilanz zu ziehen. Doch welche Entwicklungen beschäftigen die Forschungs- und Innovationsgemeinschaft in diesem Herbst? Das derzeitige geopolitische Klima hat F&I-Themen fest in die Mainstream-Debatte eingebracht und daran dürfte sich wohl so schnell nichts […]
Berlin und London wollen ihre Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Dazu wollen die beiden Regierungen erstmals einen Vertrag über die bilaterale Zusammenarbeit erarbeiten, der Anfang nächsten Jahres unterzeichnet werden soll, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Premierminister Keir Starmer beim Antrittsbesuch des britischen Regierungschefs in Berlin ankündigten.“Ich freue mich über die Ankündigung von Keir […]
Herr Gassilloud, vor gut einer Woche war die Bundesregierung beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris. Sie haben auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) getroffen. Wie war die Atmosphäre?Es war eine Arbeitsatmosphäre, eine gesellige Atmosphäre, auch weil es ein Sonntag war.Zu dem Zeitpunkt hatte Olaf Scholz noch nicht die Lieferung der Leopard-Panzer angekündigt. War die Stimmung angespannt?Nein, das wurde […]
Frau Klinkert, Kanzler Scholz wurde in Frankreich hart kritisiert – zuletzt, weil er alleine nach China reiste. Isoliert sich Deutschland in der EU?Klinkert: Die deutsch-französischen Beziehungen sind historisch gewachsen und sehr stark. Aber in jeder Beziehung gibt es Höhen und Tiefen. Entscheidend ist, dass wir offen miteinander reden, so wie wir es am Montag bei […]
Update und Upgrade: Beim EU-Sondergipfel in Versailles am Donnerstag und Freitag steht die Sicherheitspolitik und die gemeinsame europäische Verteidigung ganz oben auf der Agenda. Durch den Krieg in der Ukraine habe dieses Thema, das der amtierende EU-Ratspräsident und Gastgeber Emmanuel Macron ohnehin pushen wollte, noch einmal massiv an Bedeutung gewonnen, heißt es in Brüsseler EU-Kreisen.Konkret […]
Gesundheitsunion: “Team Europa”Als Reaktion auf die Corona-Pandemie will Ursula von der Leyen eine “Gesundheitsunion” aufbauen. Als tragende Säule soll dabei eine neue EU-Behörde dienen. Die Health Emergency Preparedness and Response Authority (HERA) soll mögliche gesundheitliche Notlagen rechtzeitig erkennen und die EU-Reaktion koordinieren. Die bisher zuständige EU-Agentur ECDC war mit dieser Aufgabe überfordert. Zudem soll es eine neue Krisenvorsorge- […]
Die Wahl Joe Bidens zum neuen US-Präsidenten hat in Europa und vor allem in Deutschland viele Hoffnungen geweckt. Möglicherweise zu viele, denn trotz gemeinsamer Werte sind es die unterschiedlichen globalen Interessen, die Europa und die USA in verschiedene Richtungen driften lassen. Es wäre gut, wenn beide Seiten sich darüber klar werden, um neue Enttäuschungen zu […]