André Denk soll die Leitung der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) in Brüssel übernehmen. Das Abstimmungsverfahren im Kreis der Mitgliedstaaten läuft zwar noch bis zum heutigen Montag, doch der 57-Jährige ist dem Vernehmen nach der einzige verbleibende Kandidat.Der Generalmajor des Heeres der Bundeswehr war bisher die Nummer 2 bei der EDA und wäre der erste Militär an […]
Nach dem öffentlichen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ergreifen Großbritannien und Frankreich die Initiative: Der britische Premier Keir Starmer kündigte am Sonntag an, mit Paris und einigen anderen Partnern gemeinsam mit der Ukraine einen Plan zur Beendigung der Kämpfe zu erarbeiten. Diesen werde man dann mit der US-Regierung diskutieren.Starmer […]
Beim außerordentlichen EU-Gipfel am 3. Februar im Château de Limont in der Nähe von Lüttich droht Streit um die Verteidigungspolitik. Unter den Staats- und Regierungschefs gibt es Meinungsverschiedenheiten zur Finanzierung möglicher künftiger Rüstungsprojekte – aber auch über die Frage, welche Kapazitäten die EU gemeinsam entwickeln will und wie die Governance aussehen soll. Dies geht aus […]
Die EU wird ihr Ziel voraussichtlich verpassen, bis Ende März 2024 der Ukraine eine Million Artilleriegeschosse zu liefern: “Man muss davon ausgehen, dass das Ziel nicht erreicht wird”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag am Rande eines Treffens in Brüssel mit seinen Amtskollegen aus der EU. So deutlich hat das noch niemand gesagt. Pistorius kritisierte […]
Die ambitionierte Zahl hat ursprünglich Estlands Regierungschefin Kaja Kallas lanciert, eine entschlossene Unterstützerin der Ukraine. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und Binnenmarktkommissar Thierry Breton haben das politische Ziel übernommen, eher unüberlegt und ohne große Rücksprache mit den Herstellern, sagen Kritiker: Die Ukraine soll innerhalb eines Jahres eine Million Artilleriegeschosse bekommen, hauptsächlich vom Kaliber 155 Millimeter.In Brüssel […]
Die Staats- und Regierungschefs haben wie erwartet die Lieferung von einer Million Artilleriegeschossen an die Ukraine beschlossen. Sie folgten damit einer Vorlage der Außen- und Verteidigungsminister vom Montag. Die Munition soll innerhalb von zwölf Monaten geliefert werden. In der Gipfelerklärung ist von Boden- und Artilleriemunition und, falls benötigt, auch von Raketen die Rede.Die Staats- und […]
Ein Streitthema würden die Staats- und Regierungschefs gerne weiträumig umfahren: Die Verhandlungen über das Verbrenner-Aus sollen möglichst vor dem am Vormittag startenden EU-Gipfel abgeschlossen sein, zumindest aber den beiden bisherigen Kontrahenten überlassen werden, Bundesverkehrsminister Volker Wissing und EU-Kommissionsvize Frans Timmermans.Kanzler Olaf Scholz stellt sich zwar ausdrücklich hinter die Forderung seines Koalitionspartners, die Kommission solle noch […]
Manchmal kann es in der EU auch schnell gehen. Vor drei Wochen hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erstmals seinen Plan präsentiert, wie die Lieferung von Artilleriemunition für die Ukraine beschleunigt werden könnte. Am Montag haben die Verteidigungsminister dem Plan zugestimmt. Die EU stellt zwei Milliarden Euro speziell für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung, hauptsächlich für Geschosse […]
Manchmal kann es in der EU auch schnell gehen. Vor drei Wochen hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erstmals seinen Plan präsentiert, wie die Lieferung von Artilleriemunition für die Ukraine beschleunigt werden könnte. Am Montag haben die Verteidigungsminister dem Plan zugestimmt. Die EU stellt zwei Milliarden Euro speziell für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung, hauptsächlich für Geschosse […]
Die Verteidigungsminister der EU haben bei einem informellen Treffen Stockholm einen Vorschlag des Außenbeauftragten Josep Borrell grundsätzlich begrüßt, die Munitionsbeschaffung für die Ukraine und für die Mitgliedstaaten mit europäischen Mitteln zu beschleunigen. Es habe eine allgemeine Übereinstimmung gegeben, doch einige Fragen seien noch offen, sagte Borrell. Der Spanier hatte der Runde ein sogenanntes Non Paper […]