Forschungsausschuss

13 Fragen an den forschungspolitischen SprecherWelchen Zuschnitt würden Sie für das zukünftige Forschungsministerium vorsehen?Wir wollen Innovation, Forschung und Technologie zusammen denken. Die Struktur des Ministeriums sollte dem folgen.Wie wollen Sie in der nächsten Legislatur Innovation und Transfer befördern?Wir werden die größtmögliche Anhebung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschland wieder zu einem prioritären […]

13 Fragen an den forschungspolitischen SprecherHerr Kaczmarek, welchen Zuschnitt würden Sie für das zukünftige Forschungsministerium vorsehen? Forschungspolitik sollte wieder Taktgeberin der Transformation sein und wissensgetriebene Innovationen befördern. Deswegen steht der Zuschnitt von Ministerien immer am Ende der Verhandlungen einer Regierungsvereinbarung. Wie wollen Sie in der nächsten Legislatur Innovation und Transfer befördern? Wir wollen die Gründung der Deutschen Agentur […]

Nach dem Ampel-Aus und dem Austritt Bettina-Stark-Watzingers aus der Regierung blieb der Wunsch nach Aufklärung der Fördermittel-Affäre bestehen. Opposition und auch die Wissenschaftscommunity meldeten weitere Fragen an. Zwei Kleine Anfragen der Union (unsere News dazu hier und hier) wurden noch im November und Dezember beantwortet, letztere schon unter der Federführung des Interims-Forschungsministers Cem Özdemir. Dieser […]

13. Januar: Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zur wichtigsten Anlaufstelle für internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Europa entwickelt. Großen Anteil daran hat natürlich auch der DAAD, der in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag feiert. Begonnen hat alles kurz nach dem Ersten Weltkrieg. Der Heidelberger Student Carl Joachim Friedrich warb in den USA die […]

Es ist schon einiges über die Fördermittelaffäre bekannt geworden, vor allem durch die offengelegte interne Kommunikation im BMBF. Hier zeichneten im Juni veröffentlichten BMBF-interne Mails durch die Plattform Frag den Staat ein erstes Bild der Kommunikation zu den Vorgängen rund um den offenen Brief von Wissenschaftlern. Durch massive Schwärzungen der beteiligten Akteure ließen sich die […]

Forschende, Start-ups und die Automobilindustrie sind sich im Forschungsausschuss des Bundestags einig: Um künftig Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Bereich der Batteriezellproduktion in Deutschland zu schaffen, braucht es ein funktionierendes Forschungsökosystem. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hatte man den Anschluss an die Forschungsweltspitze geschafft. Nun stelle die Entscheidung der Bundesregierung über eine Streichung der BMBF-Projektförderung im […]

In der vergangenen Woche hatte Cem Özdemir zugesagt, die Ereignisse rund um die Fördermittelaffäre im BMBF aufarbeiten zu wollen. Mit der Antwort auf die Kleine Anfrage der Union (KA 20/13569), die Table-Briefings vorliegt, ist sein Ministerium einen ersten Schritt gegangen. Die neue BMBF-Staatssekretärin, Claudia Müller, die unter Özdemir auch im Landwirtschaftsministerium arbeitet, hat das Papier […]

Auch nach dem Ampel-Aus und dem Austritt Bettina-Stark-Watzingers aus der Regierung geht die Aufklärung der Fördermittelaffäre weiter. Die erste der beiden ausstehenden Antworten auf Kleinen Anfragen der Union (unsere News dazu hier und hier) ist bei den fragestellenden Mitgliedern eingegangen. Im Juli hatte die CDU/CSU-Fraktion bereits eine Große und eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung […]

In der gestrigen Anhörung zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) im Forschungsausschuss wurden die unterschiedlichen Interessen und Perspektiven deutlich. Die Arbeitgeberseite der Wissenschaft lehnte die Öffnung der Tarifsperre ab und bevorzugte die Beibehaltung der Höchstbefristungsdauer von sechs Jahren in der Postdoc-Phase. Demgegenüber plädierten die Arbeitnehmervertreter für längere Mindestlaufzeiten und einen Flächentarifvertrag. Gehring appelliert an Kompromissbereitschaft der Fraktionen Zu Beginn der […]

“Die Sachverständigen sind einseitig zusammengesetzt”, sagt GEW-Vertreter Andreas Keller vor der Anhörung zum WissZeitVG im Forschungsausschuss (Mittwoch, 9:30 Uhr). Er freue sich zwar, dass seine Kollegin vom DGB die gemeinsame Stellungnahme mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und ver.di dort vertreten könne, “aber die Beschäftigten sind unterrepräsentiert“.  Bahr kritisiert fehlende Beschäftigtenperspektive als “fatales Signal” Auch […]