Forschungsausschuss

Viele in Berlin rätseln nun, was mit bereits begonnenen Gesetzgebungsverfahren, aber auch mit anderen gestarteten Vorhaben der Ampel geschieht. Diese Gesetzesvorhaben stehen noch auf der Agenda  Was aus den Infrastrukturen, der Dati und dem Dauerstellen-Konzept wird So geht es im Forschungsausschuss weiter Für die nächste Woche ist die Tagesordnung für den Forschungsausschuss wohl fix. Damit sollten die geladenen Sachverständigen […]

Die jeweils kurzen Aussprachen in der gestrigen Sitzung des Forschungsausschusses zur Zukunftsstrategie und zum Pakt für Forschung und Innovation (PFI) beleuchteten nicht nur Zwischenstände, sondern brachten auch einige interessante politische Fragestellungen auf.Ergebniskonferenz zur Zukunftsstrategie im MärzMit der Zukunftsstrategie habe man “am großen Rad gedreht”, so BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg. Das gehe nicht über Nacht. Aber immerhin […]

Nach der Wahl in den USA zeigt sich die Wissenschaftsszene in Deutschland ernüchtert und teils alarmiert über den Ausgang und die Aussicht einer weiteren Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump. “Eine zweite Amtszeit Trump wird die transatlantischen Beziehungen vor große Herausforderungen stellen”, sagt der Präsident der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH), Robert Schlögl, im Gespräch mit Table.Briefings. […]

Die CDU/CSU-Fraktion fordert weitere Aufklärung in der sogenannten Fördermittelaffäre um Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). In der 135 Fragen umfassenden Kleinen Anfrage zu “Führungs- und Kommunikationsstrukturen im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Lichte der sogenannten Fördermittelaffäre”, schlägt die Fraktion zunächst einen weiten Bogen und erinnert an den Grundsatz der ordnungsgemäßen Aktenführung, dem nach dem Rechtsstaatsprinzip […]

Kai Gehring – MdB (Grüne) und Vorsitzender des Forschungsausschusses des Deutschen Bundestags  Er gilt als sachkundig und ist allseits geschätzt. Das prädestiniert Kai Gehring für sein Amt als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Ruhig, aber bestimmt leitet er die Sitzungen. Von Politikkollegen wird er als moderierend und lösungsorientiert wahrgenommen. Auf Wissenschaftsseite respektiert man […]

Im Juli hat die CDU/CSU-Fraktion zur Fördermittelaffäre bereits eine Große und eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Zufrieden mit den Antworten des BMBF war sie bekanntlich nicht. Das zeigte sich unter anderem im September nach der zweiten Sondersitzung des Forschungsausschusses mit Bettina Stark-Watzinger. Dutzende Fragen zu Aktenführung und interner KommunikationNun legen die Abgeordneten nach und […]

Aus forschungspolitischer Sicht bleibt es eine der “unendlichen Geschichten” dieser Legislaturperiode: die ungelöste Situation rund um das Besserstellungsverbot für gemeinnützige industrienahe Forschungseinrichtungen. Mit einer veränderten Verwaltungspraxis hatten BMF, BMWK und BMBF die Institute 2021 – noch in der vorangegangenen Legislatur – vor die Perspektive gestellt, auf Fördermittel des Bundes verzichten zu müssen, wenn sie ihr Leitungspersonal […]

Knapp ein Jahr nach seinem Antrittsbesuch war der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) erneut zu Gast im Forschungsausschuss. Holger Hanselka nutzte die Chance, um eine – aus seiner Sicht – positive Zwischenbilanz zu ziehen. Man habe die Governance-Strukturen reformiert, zu Jahresbeginn 2025 werde zudem die neue Satzung wirksam. Kernelement der Reform sei die Stärkung des Senats […]

WissenschaftKatja Becker – Medizinerin, Biochemikerin und Präsidentin der Deutschen ForschungsgemeinschaftDie Erwartungen waren gewaltig: Im Sommer 2019 wurde Katja Becker an die Spitze von Deutschlands größter Forschungsorganisation gewählt. Die erste Frau! Ihre Wahl galt vielen als Zeichen des Aufbruchs. Becker, damals schon zigfach preisgekrönt und erfahren, etwa als vorherige Vizepräsidentin für Forschung der Justus-Liebig-Universität Gießen, Mitglied […]

Der Bildungsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über den Haushaltsentwurf des BMBF diskutiert. Dabei hob Ministerin Bettina Stark-Watzinger hervor, dass ihr in haushaltstechnisch schwierigen Zeiten eine Steigerung des Etats auf 22,3 Milliarden Euro gelungen sei. Darin noch nicht enthalten sind die Mittel für das Startchancen-Programm. Diese befinden sich im Einzelplan 60, der Einnahmen und Ausgaben […]