Gaza

Ungeachtet von Berichten über ein Brotschlangenmassaker in Gaza-Stadt am Donnerstag rückt eine Feuerpause im muslimischen Fastenmonat Ramadan näher.Ungeachtet von Berichten über ein Brotschlangenmassaker in Gaza-Stadt am Donnerstag rückt eine Feuerpause im muslimischen Fastenmonat Ramadan näher. Das legen Äußerungen von katarischen, israelischen, ägyptischen und US-amerikanischen Verhandlungsteilnehmern nahe, die über die Freilassung von Dutzenden israelischen Geiseln im […]

Der bekannte chinesische Künstler Ai Weiwei hat die Absage seiner Ausstellung in London mit Maßnahmen während der Kulturrevolution in China unter Mao verglichen. “Ich bin mit dieser heftigen politischen Zensur aufgewachsen”, sagte der 66-Jährige am Sonntag dem britischen TV-Sender Sky News. “Mir wird jetzt klar, dass man im Westen heute genau dasselbe tut.”Die Londoner Lisson […]

US-Präsident Joe Biden betonte bei einer Ansprache am Sonntag, dass die USA “im Kampf gegen den Terrorismus” zusammenstünden, nachdem drei US-Soldaten in Jordanien in der Nähe der syrischen Grenze bei einem Drohnenangriff pro-iranischer Milizen getötet worden waren. Gut zwei Dutzend weitere Soldaten wurden nach Angaben des Weißen Hauses verletzt. Es sei ein Kampf, “den wir […]

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen hat entschieden, dass Israel den Militäreinsatz im Gaza-Streifen nicht sofort beenden müsse. Allerdings müsse das Land alles tun, um einen Völkermord zu verhindern. Die Richter entsprachen damit nur teilweise einem Eilantrag Südafrikas, das eine sofortige Einstellung der militärischen Handlungen Israels gefordert hatte. Der Internationale Gerichtshof beauftragte Israel aber, mehr […]

Südafrika ist vergangenen Donnerstag in Den Haag beim Internationalen Gerichtshof (IGH), dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, mit seinen besten Rechtswissenschaftlern unter Führung von Justizminister Ronald Lamola angetreten. Der Kern der von Richterin Adila Hassim vorgetragenen 84 Seiten langen Klageschrift: Die Gewalt Israels gegenüber Palästinensern, vor allem im Gazastreifen, sei Völkermord. Das Land am Kap […]

Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof “systematische Taten von Völkermord” gegen die Palästinenser im Gazastreifen vorgeworfen. Mit einer beispiellosen Welle von Gewalt strebe Israel die Zerstörung des Lebens der Palästinenser an, sagten Rechtsvertreter Südafrikas am Donnerstag vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen.Das Land beschuldigt Israel, die Völkermordkonvention verletzt zu haben und fordert im […]

Südafrika will diese Woche in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICJ) eine Anklage gegen Israel durchsetzen. Die Regierung in Pretoria wirft Israel vor, im Krieg gegen Palästina Völkermord zu begehen. Südafrika bezieht sich dabei auf die 1948 von den Vereinten Nationen beschlossene “Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes”. Vor allem die Bombardierung […]

Der Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas – und nicht nur aus den fossilen Emissionen, wie er derzeit ebenfalls zur Debatte steht – ist eine der Kernforderungen der NGOs auf der COP28. Es ist ihnen schnell gelungen, auf dem Gipfel eine gemeinsame Position an die Verhandlungen zu formulieren. “Die strategische Zusammenarbeit zum Ausstieg aus den […]

An ihrem zweiten und dritten Tag hat die COP28 erfolgreich eine weitere Hürde genommen. Die Reden der etwa 100 Staats- und Regierungschefs beim “World Climate Action Summit” zeigten zum großen Teil die Bereitschaft zur Sacharbeit und Kooperation. Nach einem gelungenen Start mit dem Beschluss zum Loss and Damage Fund (LDF) und der schnellen Annahme der […]

Israels früherer Ministerpräsident, Ehud Olmert, hat die Entsendung von Nato-Truppen in den Gazastreifen nach Ende der Kämpfe gefordert. Israel müsse “mit den Vereinigten Staaten und seinen anderen Freunden eine Vereinbarung über die Entsendung einer internationalen Eingreiftruppe in den Gazastreifen treffen, die sich aus Soldaten der Nato-Länder zusammensetzt und die israelische Armee ersetzen würde”, schrieb er […]