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Geopolitik

Besuch in Niger: Pistorius wendet sich den Putschisten zu
Lucia Weiß Veröffentlicht: 22.12.2023

Besuch in Niger: Pistorius wendet sich den Putschisten zu

Knapp eine Woche vor Weihnachten hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bundeswehrsoldaten in Niger besucht. Pistorius war zuvor nach Litauen gereist, wo deutsche Soldaten im Rahmen der Nato-Vorneverteidigung stationiert sind. So weit, so traditionell, die Vorweihnachtsbesuche bei deutschen Truppen zählen zur festen Terminplanung deutscher Verteidigungsminister.Deutschland will mit Putschregierung kooperierenIn Niger versuchte Pistorius die Zukunft […]

Dienstreisen über Dienstreisen: 2023 war das Afrika-Jahr der Bundesregierung
David Renke Veröffentlicht: 21.12.2023

Dienstreisen über Dienstreisen: 2023 war das Afrika-Jahr der Bundesregierung

Geht es allein um die Präsenz auf dem afrikanischen Kontinent, ist unbestreitbar, dass Afrika 2023 so stark wie in vielen Jahren nicht mehr in den Fokus der deutschen Politik gerückt ist. Fünf afrikanische Länder besuchte allein Bundeskanzler Olaf Scholz auf insgesamt drei Reisen. Hinzu kamen zahlreiche Ministerbesuche. Allein in der Woche vor Weihnachten absolvierte Außenministerin […]

Gipfeltreffen und verschwundene Minister — das China-Jahr 2023 im Rückblick
Amelie Richter Veröffentlicht: 21.12.2023

Gipfeltreffen und verschwundene Minister — das China-Jahr 2023 im Rückblick

Januar: Am 21. Januar wird das erste Chinesische Neujahr ohne Corona-Beschränkungen in der Volksrepublik gefeiert. Die offiziellen Beschränkungen waren Anfang Dezember nach Protesten in Peking und Shanghai plötzlich aufgehoben worden. Darauf folgte eine massive Corona-Welle in China. Das Jahr des Hasen soll dem Land nach Wunsch der Führung in Peking wieder die wirtschaftliche Dynamik entfalten […]

Europapolitik 2023: Krisen, Green Deal, Verbrenner-Aus und der AI Act
Redaktion Veröffentlicht: 21.12.2023

Europapolitik 2023: Krisen, Green Deal, Verbrenner-Aus und der AI Act

Geopolitik: Es brennt an vielen OrtenSeit bald zwei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine, und den europäischen Regierungen scheint zunehmend mulmig zu Mute zu werden: Die ukrainische Sommeroffensive hat nicht den erhofften Erfolg gebracht, Russlands Kriegsmaschinerie läuft auf Hochtouren, und selbst geschätzt 300.000 getötete oder verwundete Soldaten erträgt die russische Gesellschaft weitgehend geräuschlos.Europas Rüstungsindustrie […]

Daniel Benjamin – Kühler Stratege mit großer Liebe zu Deutschland
Nana Brink Veröffentlicht: 21.12.2023

Daniel Benjamin – Kühler Stratege mit großer Liebe zu Deutschland

Der Hausherr empfängt in der Bibliothek der American Academy. Bücherregale an den hohen Wänden, mittendrin ein großer Tisch, schwere Leuchter in den Ecken. Daniel Benjamin, seit 2020 Präsident der American Academy in Berlin, ist kein Freund von amerikanischem Small Talk. Er erzählt einem nicht seine Lebensgeschichte und sagt auch nicht, wie “wonderful” Deutschland ist. Er […]

Russian prime minister meets Xi
Amelie Richter Veröffentlicht: 21.12.2023

Russian prime minister meets Xi

Chinese President Xi Jinping has described the close relationship between his country and Russia as a “strategic decision” by both sides. This is based on the “fundamental interests of both peoples,” Xi told Russian Prime Minister Mikhail Mishustin during his visit to Beijing on Wednesday, according to state broadcaster CCTV. Both countries should “deepen cooperation […]

Russlands Premier trifft Xi
Amelie Richter Veröffentlicht: 21.12.2023

Russlands Premier trifft Xi

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die engen Beziehungen zwischen seinem Land und Russland als “strategische Entscheidung” beider Seiten bezeichnet. Diese basiere auf den “grundlegenden Interessen beider Völker”, sagte Xi dem Staatssender CCTV zufolge dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin bei dessen Besuch in Peking am Mittwoch. Beide Länder sollten “die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, […]

USA sehen weniger Zwischenfälle bei chinesischen Militäraktionen
Redaktion Veröffentlicht: 20.12.2023

USA sehen weniger Zwischenfälle bei chinesischen Militäraktionen

Die Gefahr eines versehentlichen Zusammenstoßes der Streitkräfte Chinas und der USA ist seit dem Gipfeltreffen von Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden offenbar gesunken. China habe in den Wochen nach dem Treffen “gefährliche” Militäraktionen in der Luft und auf See eingestellt, sagte Admiral John Aquilino, Leiter des US-Kommandos für den Indopazifik, laut Bloomberg vor […]

USA reports fewer incidents with China’s military
Christiane Kühl Veröffentlicht: 20.12.2023

USA reports fewer incidents with China’s military

The risk of accidental collisions between China’s and the US armed forces has apparently decreased since the summit meeting between President Xi Jinping and US President Joe Biden. According to Bloomberg, Admiral John Aquilino, head of the US Indo-Pacific Command, told journalists in Tokyo that China had ceased “dangerous” military actions in the air and […]

Neue EU-Sanktionen: Keine Diamanten aus Russland, mehr Kontrolle über Schiffe für Moskau
Viktor Funk Veröffentlicht: 19.12.2023

Neue EU-Sanktionen: Keine Diamanten aus Russland, mehr Kontrolle über Schiffe für Moskau

Die EU hat ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine beschlossen. Zu diesem gehört auch ein Einfuhrverbot für russische Diamanten und eine bessere Kontrolle über den Einsatz von Tankschiffen zur Umgehung der Ölpreisobergrenzen. Der direkte Import von Diamanten aus Russland soll bereits vom 1. Januar an unterbunden werden, wie der Rat […]