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Geopolitik

DR Kongo vor den Wahlen: Ein Handelspartner der Chinesen, den die EU für sich gewinnen könnte
Lucia Weiß Veröffentlicht: 12.12.2023

DR Kongo vor den Wahlen: Ein Handelspartner der Chinesen, den die EU für sich gewinnen könnte

92.884 Kilogramm Fracht, das meiste davon Papier. Frisch eingeflogen aus China, in der Nacht zu Samstag. Angekommen auf dem Flughafen in Kinshasa sind vor allem sensible Dokumente, berichten lokale Medien, darunter die Zettel für die Wahlergebnisse. Ein Teil bleibe in der Hauptstadt der DR Kongo, ein Teil solle im Land verteilt werden. Knapp eine Woche […]

CRMA: Erste Projekte könnten im Sommer ausgewählt werden
Leonie Düngefeld Veröffentlicht: 11.12.2023

CRMA: Erste Projekte könnten im Sommer ausgewählt werden

Der Critical Raw Materials Act (CRMA) befindet sich kurz vor dem Ziel. Nachdem sich das Parlament Mitte November mit dem Rat auf einen finalen Gesetzestext geeinigt hat, werden die Abgeordneten heute Morgen in Straßburg das Ergebnis diskutieren und dann mittags darüber abstimmen. Der federführende Industrieausschuss (ITRE) hat diese am vergangenen Donnerstag nahezu einstimmig angenommen. Auch […]

Toxische Beziehung: Erdoğan ist für Putin ein unberechenbarer Partner
Frank Nordhausen Veröffentlicht: 11.12.2023

Toxische Beziehung: Erdoğan ist für Putin ein unberechenbarer Partner

Mit großem Selbstbewusstsein, aber ebenso großer Vorsicht hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine sein Verhältnis zum Kreml-Chef Wladimir Putin und die Beziehung der Türkei zu Russland entwickelt – als komplexe Schaukelpolitik zwischen den Großmächten. “Im derzeitigen Moment traue ich Russland genauso viel wie dem Westen”, sagte […]

Beijing and Manila blame each other after ship collision
Carolyn Braun Veröffentlicht: 11.12.2023

Beijing and Manila blame each other after ship collision

The Philippines and China blame each other for the collision of their ships in the South China Sea. The Philippine Coast Guard accused China of firing water cannons and ramming supply ships and a coast guard ship. In contrast, the Chinese Coast Guard stated that the Philippine boat intentionally rammed theirs. The incident further intensifies […]

Peking und Manila weisen sich nach Schiffs-Kollision gegenseitig die Schuld zu
Carolyn Braun Veröffentlicht: 11.12.2023

Peking und Manila weisen sich nach Schiffs-Kollision gegenseitig die Schuld zu

Die Philippinen und China geben sich gegenseitig die Schuld an der Kollision ihrer Schiffe im Südchinesischen Meer. So beschuldigte die philippinische Küstenwache China, Wasserwerfer abgefeuert und Versorgungsschiffe sowie ein Schiff der Küstenwache gerammt zu haben. Die chinesische Küstenwache hingegen erklärte, das philippinische Boot habe ihres absichtlich gerammt. Der Vorfall verschärft die Spannungen zwischen Manila und […]

Chinas Staatschef Xi Jinping reist nach Vietnam
Christiane Kühl Veröffentlicht: 08.12.2023

Chinas Staatschef Xi Jinping reist nach Vietnam

Staatschef Xi Jinping wird in der kommenden Woche nach Vietnam reisen. Das teilte das chinesische Außenministerium am Donnerstag mit. Bei den Gipfeltreffen mit Vietnams KP-Chef Nguyen Phu Trong und Staatspräsident Vo Van Thuong am 12. und 13. Dezember werden demnach beide Seiten “den Ausbau der Beziehungen zwischen China und Vietnam erörtern und sich dabei auf […]

Halbzeit auf der COP28: Kickstart, Milliarden, harte Verhandlungen
Bernhard Pötter Lisa Kuner Veröffentlicht: 07.12.2023

Halbzeit auf der COP28: Kickstart, Milliarden, harte Verhandlungen

Zur Halbzeit der COP28 ist die Konferenz weiter, als viele andere Klimakonferenzen in der Vergangenheit. Aber wenn nach dem Ruhetag am Donnerstag die Ministerinnen und Minister eintreffen, wird es ernst. Dann treten die technischen Verhandlungen in die politische Phase. Im besten Fall haben die Unterhändler bis dann die Probleme so weit eingekreist, dass die politisch […]

Blockbildung träfe europäische Wirtschaft hart
Carsten Hübner Veröffentlicht: 06.12.2023

Blockbildung träfe europäische Wirtschaft hart

“Eine geopolitisch motivierte Einschränkung von Handelsströmen würde der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft erheblich schaden“, sagt Lisandra Flach, Leiterin des ifo Zentrums für Außenwirtschaft und eine der Autorinnen der Studie des Forschungsnetzwerkes EconPol, die vor wenigen Tagen in Brüssel vorgestellt wurde. Besonders negativ betroffen wären die europäische Pharmaindustrie, der Maschinenbau und die Automobilindustrie mit ihren Zulieferern. “Vor […]

Niger beendet militärische Zusammenarbeit mit der EU
Gabriel Bub David Renke Veröffentlicht: 05.12.2023

Niger beendet militärische Zusammenarbeit mit der EU

Nigers regierende Junta hat die militärische Partnerschaft des Landes mit der Europäischen Union aufgekündigt, wie das Außenministerium am Montag mitteilte. Damit wurde die Genehmigung für ein EU-Programm zur Unterstützung der Sicherheitskräfte zurückgezogen.Der Termin scheint bewusst gewählt, denn seit Montag ist der stellvertretende russische Verteidigungsminister Junus-bek Jewkurow mit einer Delegation in Niger. Er traf den nigrischen […]

Kriegshilfe aus Belarus: Putins Mann in Minsk
Viktor Funk Veröffentlicht: 05.12.2023

Kriegshilfe aus Belarus: Putins Mann in Minsk

Wenn der Gast den Gastgeber meidet und der Gastgeber dem Gast bei der Abreise hinterherläuft, um doch noch ein Gespräch zu erzwingen, dann ist offensichtlich, wer der Wortführer ist. Die besagte Szene spielte sich vor wenigen Tagen beim Treffen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) im belarussischen Minsk ab. Gastgeber und vom Westen […]