Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erwähnt China in ihrem Gründungsmanifest zwar nicht direkt. Doch China wird zumindest implizit in einem ähnlichen Kontext genannt wie Russland: “Den Einsatz deutscher Soldaten in internationalen Kriegen lehnen wir ebenso ab wie ihre Stationierung an der russischen Grenze oder im Südchinesischen Meer.”Das Papier folgt insofern dem chinesisch-russischen Narrativ, als es […]
In der deutschen Politik wächst die Bereitschaft, Israel stärker militärisch auszustatten. “Deutschland soll Israel nach den Interessen des israelischen Staates unterstützen”, sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Philip Krämer im Interview mit Table.Media. “Die Mangellage bei bestimmten Waffensystemen aufgrund der Lieferungen an die Ukraine darf keine Ausrede für Nichtstun sein.” Seit Beginn des Gazakriegs vor zwei Wochen hat […]
Die neue Achse Russland-China scheint alternativlos, Wladimir Putin und Xi Jinping haben sich bei ihrem Seidenstraßen-Treffen vergangene Woche geradezu verliebt in die Augen geschaut. Beunruhigt Sie das, vor allem vor dem Hintergrund, dass China die Weltordnung nicht unbedingt nach unseren Interessen neu ordnen will?Es gehört nun mal zu den Realitäten, dass sich die Welt neu […]
In dem seit Jahren angespannten Verhältnis zwischen Australien und China kündigt sich Tauwetter an. Der australische Ministerpräsident Anthony Albanese gab am Sonntag bekannt, Anfang November zu Gesprächen nach China zu reisen. Dabei will er sich im Dialog mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang um eine Stabilisierung der Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner seines Landes […]
Im Südchinesischen Meer sind am Sonntag erneut Schiffe aus China und den Philippinen zusammengestoßen. Beide Länder sich gegenseitig die Schuld. Manila warf Peking “gefährliche Blockademanöver” vor, während China die philippinischen Boote beschuldigte, “mutwillig” Unruhe zu stiften.Die Nachrichtenagentur AFP zitiert die philippinische Regierung. Ihr zufolge führten die Manöver eines Schiffes der chinesischen Küstenwache zum Zusammenstoß mit einem von den […]
EU und USA haben weiter Schwierigkeiten, sich auf ein gemeinsames Vorgehen gegen China zu einigen. Zwar teilten beide Seiten nach ihrem Gipfel am Freitag mit, dass man im Umgang mit China ein einheitliches Vorgehen anstrebe. Doch im Detail hakte es wie so oft. So verständigten sich beide Seiten auf die Formulierung, dass China den globalen […]
China verschärft die Ausfuhrkontrollen für einige Kategorien von Graphit, einem Schlüsselmaterial für Elektroauto-Batterien. Dies sei notwendig, um “die nationale Sicherheit und Interessen zu schützen”, teilte das Handelsministerium am Freitag mit. Zwei hochsensible Graphit-Arten mit besonders hohem Reinheits- und Härtegrad fallen demnach ab dem 1. Dezember unter die Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (“dual use”). […]
“Ruhe bewahren und Gewalt stoppen” – so lässt sich Chinas erste Reaktion auf den Hamas-Angriff auf Israel zusammenfassen. Das klingt nach einem ziemlich guten Vermittler. Warum ist Israel dennoch enttäuscht?Viele Israelis sind enttäuscht davon, dass China die Hamas nicht verurteilt hat. Ich denke, China hat die Bedeutung dieses Ereignisses für die israelische Psyche nicht verstanden. […]
“Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern” lautet die Vorgabe für die deutsche Beteiligung sowohl an der internationalen Koalition gegen den IS und an einer Nato-Mission zur Unterstützung des Irak. Der bereits 2015 begonnene Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS ist die einzige Mission deutscher Streitkräfte, die Teil einer internationalen […]
Trotz schwerer internationaler Konflikte und Spannungen zwischen den großen Volkswirtschaften sieht China seine Neue Seidenstraße auf Erfolgskurs. “Sie ist der richtige Pfad voran”, sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch in Peking zur Eröffnung des dritten Gipfeltreffens zum gigantischen Infrastruktur- und Investitionsprojekt. Nie dagewesene historische Veränderungen entfalteten sich in der Welt. Von dem vor […]