Geopolitik

Angesichts des Gewaltausbruchs in Israel hat sich die chinesische Regierung in einer Stellungnahme für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. China sei “zutiefst besorgt über die derzeitige Verschärfung der palästinensisch-israelischen Spannungen” und fordert einen Waffenstillstand. Die Wiederaufflammen des Konflikts zeige, dass der Friedensprozess nicht vorankomme. “Der Weg zur Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts liegt grundsätzlich in der Umsetzung der […]

Das Video kommt eher unscheinbar daher: Ein Mann mit Taucherbrille und Schnorchel durchtrennt mit einem Messer unter Wasser ein dickes Seil. Die Bilder sind verwackelt, wirken fast schon amateurhaft – und zeigen die bislang schärfste Abwehrmaßnahme der Philippinen gegenüber China. Denn: Der Taucher steht im Dienste der philippinischen Küstenwache, und das Seil ist Teil einer […]

Der deutsche Politikwissenschaftler Bastian Giegerich ist neuer Generaldirektor des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) – und damit der erste Deutsche auf diesem Posten. Das 1958 gegründete Forschungsinstitut gilt international als einer der führenden Thinktanks auf dem Gebiet der Militärpolitik.Der 47-jährige Sicherheitsexperte studierte Politikwissenschaften an der Universität Potsdam und entschied sich früh für eine […]

Sie sind Wirtschaftsministerin in einer ausgesprochen starken Autoregion. Was sagen Sie zum Plan der EU, Schutzzölle wegen Dumping auf chinesische E-Autos zu prüfen?Es geht darum, dass in eine bestimmte Branche Subventionen geflossen sind, die zu einer Wettbewerbsverzerrung führen. In der Folge könnten deren Produkte günstiger auf dem Weltmarkt angeboten werden. So lautet zumindest die Vermutung. […]

“Die Stärke Frankreichs hängt vor allem von seiner Fähigkeit ab, über sich selbst hinauszugehen. Frankreich ist ohne Afrika nur ein kleines Land in der Welt. Es ist ein zu kleines Land, um Einfluss zu nehmen. Der wahre Schlüssel zum Einfluss Frankreichs liegt in seiner Fähigkeit, Partnerschaften mit Afrika einzugehen.” So lautete die Analyse des französischen […]

Taiwans Staatsanwaltschaft hat am Montag erklärt, sie gehe dem Verdacht auf Geheimnisverrat nach. Man befürchte, dass Einzelheiten über das nationale U-Boot-Programm durchgesickert sein könnten.Huang Shu-kuang, Leiter des nationalen U-Boot-Programms, sagte, dass ein Auftragnehmer, der kein Angebot erhalten hatte, Informationen weitergeleitet habe nach China. Taiwans Oberste Staatsanwaltschaft erklärte, Huangs Anschuldigungen hätten “große Aufmerksamkeit” erregt. Staatsanwälte wurden […]

Wie abhängig Unternehmen von funktionierender IT-Infrastruktur sind, zeigt das aktuelle Beispiel Volkswagen eindrücklich. Doch weitaus problematischer wäre es, wenn die Kommunikation in viel größerem Ausmaß gestört wäre. Das Bundesministerium für Inneres will deshalb die Regelungen für Mobilfunknetze deutlich verschärfen, mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes. Allein das Digitalministerium hat Bedenken – hinter den Kulissen wird auf […]

Der als China-freundlich geltende Mohamed Muizzu wird neuer Präsident der Malediven. Der Bürgermeister der Hauptstadt Malé gewann die Stichwahl am Samstag mit mehr als 54 Prozent der Stimmen. Muizzu hatte seinen Wahlkampf gegen den Indien-freundlichen Amtsinhaber Ibrahim Solih unter das Motto “Indien raus” gestellt. China und Indien ringen seit langem um Einfluss in der strategisch wichtigen Region. […]

Nach der gewaltsamen Einnahme der Region Bergkarabach durch Aserbaidschan fordert der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter, Konsequenzen: “Die Verträge mit Aserbaidschan über Gaslieferungen müssen umgehend geprüft werden“, sagte der Grünen-Politiker zu Table.Media. Zudem solle die EU zügig Sanktionen gegen Aserbaidschan beschließen.“Wir dürfen nicht die Fehler von unserem Umgang mit Russland wiederholen und uns von der […]

Am Ende schütteln sich Bundesfinanzminister Christian Lindner und Chinas Vizepremier He Lifeng die Hände und lächeln recht entspannt in die Kameras. Lindner klopft He auf die Schulter. Viel ist in ihrer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des dritten Hochrangigen Chinesisch-Deutschen Finanzdialogs in Frankfurt am Main die Rede von Zusammenarbeit und Übereinstimmung. Wenn es Knackpunkte gab, so […]