News of two arrests is troubling Taiwan. For several months now, a Taiwanese publisher and an activist have been in Chinese custody. Only now have details of the cases become public, which superficially have nothing to do with each other. In fact, they are an expression of the Chinese judiciary’s self-image of being able to […]
Die Nachrichten von zwei Festnahmen beunruhigen Taiwan. Seit mehreren Monaten schon befinden sich ein taiwanischer Verleger und ein Aktivist in chinesischer Haft. Erst jetzt wurden Einzelheiten der Fälle publik, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben. Tatsächlich sind sie Ausdruck eines Selbstverständnisses der chinesischen Justiz, über taiwanische Staatsbürger Recht sprechen zu dürfen wie über die […]
Die meisten Menschen in Deutschland halten China nicht für einen geeigneten Vermittler im Ukraine-Krieg. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitschrift “Internationale Politik” beantworteten zwei Drittel (66 Prozent) eine entsprechende Frage mit Nein. Nur ein knappes Drittel (31 Prozent) der 1003 Befragten hält eine chinesische Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland für […]
Kein Land emittiert derzeit pro Jahr so viele Treibhausgase wie China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Der globale Klimaschutz kann nur in Zusammenarbeit mit China gelingen. Doch das Land nutzt die Klima- und Energiewende durchaus für seine eigenen Interessen. Und in so manchen Bereichen ist es inzwischen der mächtigere Partner. Das ist eine Erkenntnis der […]
Michael Roth ließ kein gutes Haar an der gemeinsamen China-Reise von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. “Ich fühle mich verschaukelt. Das war verheerend“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Dienstag in Berlin. Es ging um China als Rivale im zweiten Teil der “China-Strategie 2023” von Table.Media mit […]
Riesige Abhängigkeiten, Eintrübung des Geschäftsklimas bis hin zur Entkopplung in einzelnen Bereichen: Die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen werden derzeit ausgesprochen negativ beurteilt. Doch von Schockstarre oder gar Angst deutscher Unternehmer war im ersten Teil der Veranstaltung “China-Strategie 2023” am Dienstag in Berlin nichts zu spüren. Im Gegenteil: Die aktuelle Lage klar analysierend, und dabei durchaus selbstbewusst in […]
Das Weiße Haus gab sich, nachdem der US-amerikanische Präsident Joe Biden vergangene Woche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert hatte, in einem kurzen Statement versöhnlich. Die Präsidenten hätten “die Wichtigkeit des Erhalts von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan” bekräftigt. Wenige Tage vorher hatte Macron die USA und andere Nato-Partner gegen sich aufgebracht, […]
Der Krieg in der Ukraine beeinflusst das Leben der Menschen in der arabischen Welt mehr als bislang bekannt. Das geht aus einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Auftrag gegebenen Studie hervor. Sie untersucht in zwölf Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, wer aus Sicht der Bevölkerung für den Krieg verantwortlich gemacht wird – und wer […]
Der Bundesverband der deutschen Industrie spricht sich in einem neuen Positionspapier für ein zentrales Register für Unternehmen aus, die Russland dabei helfen, EU-Sanktionen zu umgehen. So sollten Akteure, die auffällig werden, zunächst auf eine Verdachtsliste gesetzt werden, und, wenn sich die Hinweise erhärten, auf eine Blockadeliste. Dadurch würden sie vom Handel mit dem EU-Binnenmarkt ausgeschlossen.Die […]
Zur internationalen Verantwortung Deutschlands hat sich der langjährige Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger schon häufiger kritisch geäußert. Afrika war dabei meist ein untergeordnetes Thema, doch dieser side effect müsse ein Ende haben, so Ischinger.“Im Moment ist es relativ leicht, China-Krieger oder Ukraine-Krieger zu sein. Wir haben zu wenig führende Politiker, die sich mit Haut und Haar für […]