Nachdem im kanadischen Luftraum ein zylindrisches Flugobjekt gesichtet und abgeschossen worden ist, berichtet nun auch China von der Sichtung eines unbekannten Flugobjekts. Unter Berufung auf eine örtliche Schifffahrtsbehörde schrieb die staatliche chinesische Zeitung Global Times, dass das Flugobjekt ungewisser Herkunft vor den Gewässern der Stadt Rizhao in der Provinz Shandong bemerkt worden sei. Es solle […]
Irans Präsident Ebrahim Raisi will kommende Woche auf Einladung von Xi Jinping nach Peking reisen. Der Aufenthalt sei vom 14. bis 16. Februar geplant, teilte das chinesische Außenministerium mit. Das Verhältnis der beiden Länder hatte zuletzt gelitten, nachdem Xi bei einem Gipfel in Saudi-Arabien indirekt den Anspruch der Vereinigten Arabischen Emirate auf drei Inseln im Persischen Golf […]
Im Zusammenhang mit der Ballon-Affäre haben die USA fünf chinesische Unternehmen und ein Forschungsinstitut auf die Schwarze Liste gesetzt. Für die Unternehmen aus der chinesischen Luft- und Raumfahrtbranche wird es damit praktisch unmöglich, High-Tech-Komponenten aus den USA zu erhalten.Das Handelsministerium begründete den Schritt damit, dass die betroffenen Akteure “Chinas Bestrebungen zur militärischen Modernisierung, insbesondere des […]
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang befürchtet eine Zunahme chinesischer Spionageaktivitäten in Deutschland. “China entfaltet breit gefächerte Ausspäh- und Einflussaktivitäten”, erklärte Haldenwang in einem Interview mit der “Welt am Sonntag”. Während Peking sich früher vor allem auf Wirtschaftsspionage konzentriert habe, stehe nun zunehmend politische Spionageaktivitäten im Vordergrund. “Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese in den kommenden Jahren noch […]
Schluss mit Zero-Covid, Schluss mit der Wolfskrieger-Diplomatie und Schluss mit dem harten Vorgehen gegen die Privatwirtschaft. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat seinem Land gleich drei dramatische Politikwenden verordnet. Innerhalb weniger Wochen. Und zum Teil völlig unvorbereitet. Doch nicht nur auf den Straßen hat sich der Unmut Bahn gebrochen, auch innerhalb der Kommunistischen Partei […]
Am Donnerstag haben die USA neue Erkenntnisse über den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon vorgelegt, den US-Streitkräfte am Sonntag vor der Küste South Carolinas abgeschossen hatten. Es sei nun klar, dass der chinesische Ballon Kommunikationssignale auffangen konnte, teilte das Außenministerium mit.Zudem soll der Ballon amerikanischen Angaben zufolge Teil einer umfassenden Flotte chinesischer Überwachungsballons gewesen sein, die zuletzt […]
Ein neues chinesisches Reservistengesetz tritt am 1. März in Kraft. Mit ihm wird ein System zur Aufstockung des Militärpersonals eingeführt. Der jüngste Schritt des Landes zur Reform der Militärgesetzgebung.Das nationale Verteidigungsgesetz und das Wehrdienstgesetz wurden zuletzt vor zwei Jahren angepasst. Die auffälligste Änderung wurde seinerzeit am Wehrdienstgesetz vorgenommen.Die deutliche Ausweitung der möglichen Kriegsursachen, die das […]
Die FDP-Fraktion im Bundestag meldet sich mit einem eigenen China-Positionspapier zu Wort. Der durchgehende Gedanke darin ist, Deutschland auf mögliche Krisenszenarien mit chinesischer Beteiligung vorzubereiten und Deutschlands Verhandlungsposition gegenüber der Volksrepublik zu stärken. Die Freien Demokraten fordern darin unter anderem eine Bündelung der China-Kompetenz, einen Stresstest für Abhängigkeiten, eine globale Allianz der Demokratien und mehr […]
Nicht oft wird im Brüsseler Europaviertel ein Gast so mit Spannung erwartet und dann auf Händen getragen. Doch für Wolodymyr Selenskyj war der Auftritt vor dem EU-Parlament und später am EU-Gipfel ein Heimspiel. Es gab Ovationen, viele Bravorufe und die Hymne der Ukraine. “Sie haben mit ihrem Widerstand nicht nur Ihr Land, sondern die ganze […]
Wenn der 69-Jährige Staats- und Parteichef Xi Jinping seine erste Grundsatzrede seit langem hält, hat die Weltöffentlichkeit guten Grund dazu, einmal genauer zuzuhören. Schließlich skizziert Xi die politische Stoßrichtung Chinas der nächsten Jahre – nur einen Monat, bevor er beim Nationalen Volkskongress seine dritte Amtszeit beginnen wird.Am Dienstag trat er, wie immer in weißem Hemd […]