Geopolitik

Das chinesische Außenministerium hat kürzlich einen seiner forschesten und aggressivsten Sprecher, Zhao Lijian, in eine weniger öffentliche Position innerhalb der Behörde versetzt.Einige Beobachter verstehen dies als ein Zeichen, dass Peking sich von seiner Wolfskrieger-Diplomatie distanziert. Auch andere Anzeichen deuten auf einen sanfteren diplomatischen Ton hin, wie beispielsweise die jüngsten Äußerungen des neuen chinesischen Außenministers, Qin […]

Einen Tag nach der Bekanntgabe einer Reise von Außenpolitikzar Wang Yi nach Moskau soll das russische Außenministerium auch einen Besuch von Staats- und Parteichef Xi Jinping angekündigt haben. Das berichtete am Dienstag die Hongkonger South China Morning Post sowie laut AFP auch russische Medien. Auch Reuters berichtete über eine Mitteilung des russischen Außenamts zu China […]

Nach dem schlechten Abschneiden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Lokalwahlen Ende November war der Druck auf Präsidentin Tsai Ing-wen immer größer geworden, neben ihrem Rücktritt vom Amt der Parteivorsitzenden auch im Kabinett einen Neuanfang zu wagen. Denn in Taiwan ist es Tradition, dass nach Wahlniederlagen die Regierung die politische Verantwortung übernimmt und das Kabinett […]

Mit diesem Vorstoß hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eher nicht gerechnet: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative seines Landes gemeinsam mit China für eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine vorgeschlagen. Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen oder russischen Präsidenten zu sprechen. Oder eben auch mit China. “Unsere chinesischen Freunde […]

Als der russische Außenminister Sergei Lawrow kürzlich in Pretoria eintraf, wurde er als politischer “Freund” empfangen. Seine südafrikanische Amtskollegin Naledi Pandor verteidigte diesen Besuch: Südafrika könne “bilaterale Beziehungen haben, mit wem es wolle, ohne vom Westen zu etwas gezwungen zu werden.” In der zweiten Februarhälfte will Südafrika mit Russland und China vor Durban und Richards […]

Andrij Melnyk hat ein Umdenken der Ukraine in ihren Beziehungen zu China gefordert. “Die Position Chinas wird für uns immer weniger akzeptabel”, sagte der stellvertretende ukrainische Außenminister kürzlich auf der Veranstaltung Ukraine und die Welt im Jahr 2023. “Wir müssen eine neue Strategie für die Beziehungen zu Peking vorbereiten”, erklärte Melnyk in Kiew.Grund für diese […]

Nach einem Drohnenangriff auf einen Rüstungsbetrieb in der zentraliranischen Provinz Isfahan hat der Iran der halboffiziellen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge den höchsten Vertreter der Ukraine im Land einbestellt. In der Ukraine hatte ein hochrangiger Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj den Vorfall mit dem Krieg in Verbindung gebracht. “Explosive Nacht im Iran”, twitterte Mychailo Podoljak am Sonntag. “Hab euch gewarnt.” […]

Eigentlich ist es Markus Kaims Job, die Bundesregierung und den Bundestag zu beraten. Aber Kaim sieht sich auch als “Volkspädagoge”, wie er sagt. “Es gibt noch eine Gesellschaft, die Bundestag und Bundesregierung trägt. Wir merken ja, welchen Bedarf es in der Gesellschaft gibt.” Markus Kaim ist Senior Fellow beim Think-Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) […]

Chinas Chefdiplomat Wang Yi reist nach Moskau. Das berichtet die russische Tageszeitung Vedomosti. Demnach könnte der frühere Außenminister auch mit Staatspräsident Wladimir Putin zusammentreffen. Wann genau die Reise terminiert ist, blieb in dem Bericht noch offen. Seit seinem Abtritt von dem Regierungsamt koordiniert Wang auf Parteiebene die chinesische Außenpolitik.Peking zählt seit Russlands Angriff auf die […]

Im Jahr 2022 hat sich ein jahrzehntelanger Handelstrend weiter zugespitzt: Deutschland hat mehr aus China importiert als je zuvor. Die Einfuhr erreichte den Rekordwert von 195 Milliarden Euro. Der Wert der aus China eingekauften Waren nahm im Vergleich zum Vorjahr auf einen Schlag um 37 Prozent oder rund 50 Milliarden Euro zu. So lautet die […]