Am frühen Morgen des 10. Dezember stieg ich aus einem Flugzeug der Hainan Airlines aus und setzte meinen Fuß in das kalte Brüssel mitten im Winter. Diese Stadt ist für mich nicht fremd. Bei früheren Besuchen in der EU-Zentrale zu Fragen der Rüstungskontrolle und des Atomabkommens mit Iran hatte ich Gelegenheit, viele EU-Kollegen kennenzulernen und […]
China hat einem Medienbericht zufolge die Einrichtung von Schiedsgerichten in zwei EU-Fällen bei der Welthandelsorganisation (WTO) blockiert. Bei den WTO-Verfahren geht es um die De-facto-Handelsblockade gegen Litauen und den Patentschutz bei Hightech-Produkten. Bei einem Treffen des WTO-Streitbeilegungsgremiums am Dienstag in Genf sagte China, der Antrag auf Einrichtung eines Schiedsgerichts zur Anhörung des Falls Litauen sei “verfrüht”, berichtete die […]
Michael Gahler (CDU), Vorsitzender der Taiwan-Freundschaftsgruppe im Europaparlament, sieht keinen Grund, die Arbeit der Gruppe im Zuge der Debatte um ausländische Einflussnahme einzustellen. Das EU-Parlament prüfe, wie man illegitimem Einfluss von Drittstaaten vorbeugen könne, sagte Gahler China.Table. “Das sollten wir nicht vermischen mit dem Wunsch, einen engen Austausch mit einer der besten Demokratien in Südostasien […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat China zu mehr Engagement im Ukraine-Konflikt aufgefordert. In einem rund einstündigen Gespräch bat er Chinas Staatpräsidenten Xi Jinping am Dienstag darum, Kreml-Chef Wladimir Putin zu einer Beendigung des Ukraine-Krieges zu bewegen. Zugleich dankte Steinmeier Xi für die klare Zurückweisung der russischen Atomdrohungen.Auch Frankreichs Außenministerin Catherina Colonna hat in einem Videogespräch mit […]
Der Einstieg der Reederei Cosco bei einem Terminal im Hamburger Hafen, die geplante Übernahme des Dortmunder Chip-Herstellers Elmos, die Beteiligung Huaweis am deutschen 5G-Mobilfunknetz – immer mehr chinesische Investitionen geraten derzeit zum öffentlichen Zankapfel. Die Befürchtung ist klar: Nach dem Desaster mit Russland wollen wir uns nicht gegenüber der nächsten Autokratie in immer stärkere ökonomische […]
Das Debakel hätte zu keinem schlechteren Zeitpunkt kommen können. Keine zwei Wochen, bevor die Bundeswehr die Führung der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) übernimmt und Truppen innerhalb weniger Tage abmarschbereit halten muss, meldete ein General den Totalausfall: Bei einer Übung fielen gleich alle 18 Puma-Schützenpanzer einer Panzergrenadierkompanie aus. Der Einsatz der […]
Eine iranische Delegation soll Russland wegen des Erwerbs von Kriegsschiffen und einer engeren Marine-Kooperation besucht haben. Darüber berichtet das amerikanische Onlinemagazin Breaking Defense unter Berufung auf israelische Quellen aus dem Verteidigungsbereich. Außerdem sollen die Iraner russische Experten um die Fertigung von Schiffsgerät nach eigenen Wünschen gebeten haben.Russland könnte ein dankbarer Helfer für iranische Ambitionen sein, […]
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Montag erstmals seit Kriegsbeginn gegen die Ukraine nach Belarus gereist, wo Tausende russische Soldaten stationiert sind. Die genaue Zahl ist unbekannt, Belarus selbst spricht von 9.000 russischen Soldaten. Westliche Analysten gehen von einer höheren Zahl aus. Putins Besuch fällt mit dem Beginn von Übungen russischer Truppen in Belarus zusammen […]
2023 will die EU eine neue Mission in Niger starten, an der sich Deutschland beteiligen will. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte am Freitag bei einem Besuch in Niger, es gehe darum, die Krisenregion Sahel nach dem Abzug aus Mali nicht im Stich zu lassen. Die EU will Training an weiteren Standorten anbieten und im Rahmen […]
Die letzte Bestätigung aus dem Verteidigungsministerium fehlt noch, aber dies ist nur eine Frage von Tagen: Die USA wollen Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot in die Ukraine senden. Wie viele es sein werden, ist nicht bekannt. Wie sie aber unter anderem ihren Weg in die Ukraine finden werden, darüber kann man sich sicher sein. Über den […]