Australiens Anthony Albanese, Frankreichs Emmanuel Macron, Marc Rutte aus den Niederlanden, dann noch Spaniens Pedro Sánchez und schließlich auch noch Südkoreas Yoon Suk-yeol. Nicht zu vergessen US-Präsident Joe Biden. Es ist ein nur kleiner Blick in den Gesprächskalender von Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Bali. Schnell wird klar: Chinas Staatspräsident ist zurück auf der […]
Bei der Entwicklung und Erprobung digitaler Währungen und Zahlungsanwendungen gehört die chinesische Zentralbank (PBoC) zu den weltweiten Vorreitern.Die Zentralbank hatte im August 2020 offiziell mit “e-CNY”-Testläufen in vier Städten begonnen. Mittlerweile wurden die Pilotprojekte auf 23 Städte in 15 Provinzen ausgeweitet.Die Nutzung des digitalen Yuan entwickelt sich rasant: In den ersten zehn Monaten (August 2020 […]
Herr Schuknecht, diese Woche findet der G20-Gipfel auf Bali statt. Wie sieht die AIIB als jüngste multinationale Entwicklungsbank den Gipfel? Handelt es sich um eine Quasselbude ohne echten Dialog?Nein, im Gegenteil: Die G20-Mitglieder müssen nach Sanktionen, Krieg und Covid wieder mehr direkt miteinander sprechen. Anders bekommen wir die globalen Probleme nicht gelöst. Darunter leidet inzwischen […]
Die EU geht neue Wege in der Sanktionspolitik. Das jüngste Sanktionspaket, das die EU-Außenminister am Montag in Brüssel als Reaktion auf die anhaltende Repressionswelle und schwere Menschenrechts-Verletzungen im Iran verabschiedet haben, enthält erstmals auch Strafmaßnahmen gegen ein IT-Unternehmen mit Verbindungen nach Deutschland.Konkret geht es um Arvan Cloud, das bei der Einschränkung des Internets im Iran eine wichtige […]
Russland und die USA sind wieder im direkten Gespräch über den Krieg in der Ukraine. Delegationen beider Staaten haben sich gestern in Ankara getroffen. Für Russland war unter anderem der Chef der Auslandsaufklärung (SWR), Sergey Naryschkin, vor Ort, für die USA laut New York Times CIA-Direktor William J. Burns. Was ist aus Sicht der drei Seiten […]
Bis vor Kurzem unterhielt Dassault Aviation ein Büro in der Berliner Friedrichstraße. Der Grund: Zusammen mit Airbus Defence and Space will der französische Flugzeugbauer das Luftverteidigungssystem der Superlative bauen. Deutschland und Frankreich sind die “Lead Nations” in dem größten europäischen Rüstungsprojekt “Future Combat Air System” (FCAS), an dem noch Spanien beteiligt ist. Doch seit ein […]
Frankreich verlagert den Schwerpunkt seiner Sicherheitspolitik. Fortan steht nicht mehr der Kampf gegen Terroristen im Mittelpunkt, sondern die Verteidigung des Landes, seiner Überseegebiete und der Nato-Bündnispartner.Die 60-seitige “Revue nationale Stratégique”, die Präsident Emmanuel Macron am vergangenen Mittwoch in einer 45-minütigen Rede vorstellte, dient als Grundlage für ein Gesetz, das dem Parlament im kommenden Jahr vorgelegt […]
Selten war das deutsch-französische Verhältnis so strapaziert wie derzeit. Gegenseitige Vorwürfe und beiderseitig geäußertes Unverständnis machten in den vergangenen Wochen heftige Dissonanzen in der Zusammenarbeit deutlich.Das “deutsch-französische Paar” steht kurz vor einer Trennung – so wirkten zuletzt die Beziehungen zwischen Berlin und Paris. Einige Politiker in Frankreich bezichtigten Deutschland des “Alleingangs” und der “hegemonialen Absichten” […]
Herr Mair, Anfang 2023 will die Bundesregierung die Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Klären wir zunächst den Begriff: Was ist eine Sicherheitsstrategie?Stefan Mair: Eine Strategie analysiert das Umfeld eines Landes, mit welchen Bedrohungen es zu rechnen und auf welche Veränderungen es sich einzustellen hat. Dann beantwortet sie die Frage, was die nationalen Ziele im Rahmen einer Sicherheitsstrategie […]
Müssen Wehrpflichtige in Russland bald wieder zwei Jahre dienen? Nach Berichten russischer Medien schlagen Duma-Abgeordnete vor, wieder zur alten Wehrdienstdauer zurückzukehren. Sie galt bis zur Reform im Jahr 2008. Damals wurde die Wehrdienstzeit von 24 auf zwölf Monate verkürzt. Der aktuelle Vorschlag soll nach Angaben des Vorsitzenden des Verteidigungskomitees im Föderationsrat, Viktor Bondarew, mit den zuständigen […]