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Geopolitik

Amelie Richter Veröffentlicht: 07.04.2022

Großbritannien erlaubt Übernahme von Chip-Fabrik

In Großbritannien ist ein politischer Disput über die Übernahmepläne für die Mikrochip-Fabrik Newport Wafer Fab losgebrochen. Die britische Regierung hatte den umstrittenen Verkauf der walisischen Halbleiter-Fabrik an Nexperia, einer niederländischen Tochtergesellschaft der chinesischen Wingtech-Gruppe, genehmigt. Im Juli 2021 hatte London den Nationalen Sicherheitsberater Sir Stephen Lovegrove beauftragt, den Deal zu überprüfen (China.Table berichtete). Lokale Medien […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 07.04.2022

Kritik von EU nach Gipfeltreffen: “Dialog der Gehörlosen”

Die EU hat nach dem Massaker an Zivilisten in der ukrainischen Stadt Butscha erneut in Richtung Peking die Botschaft geschickt, sich klar gegen den Angriffskrieg Russlands zu positionieren. Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen habe China eine besondere Verantwortung, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen […]

Gunnar Wiegand — Kontakt zwischen Brüssel und Asien
Redaktion Veröffentlicht: 07.04.2022

Gunnar Wiegand — Kontakt zwischen Brüssel und Asien

Gunnar Wiegand ist als Managing Director für Asien und den Pazifik im Europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS) verantwortlich für die EU-Beziehungen zu 41 Staaten, von Afghanistan bis Fiji – und er hat spannende Stationen in seinem beruflichen Leben durchlaufen. Als Politikberater war er dabei, als Spanien der EU beitrat. Als Mitarbeiter einer politischen Stiftung hat er […]

David Demes Veröffentlicht: 06.04.2022

Chinas Medien schweigen zu Butscha

Während die schrecklichen Bilder aus dem ukrainischen Butscha die Titelseiten internationaler Zeitungen füllen, findet eine Berichterstattung über diese Geschehnisse in Chinas staatlichen Medien praktisch nicht statt. Weder in der Parteizeitung People’s Daily (人民日报) noch im staatlichen Fernsehen wird über das Ausmaß der mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen offen berichtet. Eine Suche nach den beiden chinesischen Schreibweisen für […]

„Überfällige“ Rücktritte am höchsten Gericht Hongkongs
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 05.04.2022

„Überfällige“ Rücktritte am höchsten Gericht Hongkongs

Der Sinneswandel von Lord Robert Reed benötigte sieben Monate. Noch im August des vergangenen Jahres hatte der Richter des Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs die Justiz in Hongkong als “weitgehend unabhängig von der Regierung” und deren Entscheidungen “im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit” beurteilt. Auf Basis dieser Einschätzung setzten Reed und sein Amtskollege Lord Patrick Hodge […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 05.04.2022

Wang spricht sich für Frieden in Ukraine-Frage aus

Chinas Außenminister Wang Yi hat am Montag in einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba seine Solidarität mit den zivilen Opfern im Ukraine-Krieg ausgedrückt. Kuleba verbreitete den Inhalt des Gesprächs über Twitter, noch ehe das chinesische Außenministerium eine Meldung dazu veröffentlicht hatte. Später am Tag veröffentlichte auch China eine Stellungnahme zu dem Telefonat. Darin […]

Michael Radunski Veröffentlicht: 05.04.2022

Taiwan testet neue Anti-Panzer-Raketen

Das taiwanesische Militär hat neue Raketen getestet. Medienberichten zufolge bei Trainingseinheiten vergangene Woche Javelin-Raketen zum Einsatz gekommen. Es handelt sich hierbei um in den USA hergestellte Anti-Panzer-Raketen. Man wolle ihre Wirksamkeit für die Abwehr potenzieller Angriffe vom chinesischen Festland testen, berichtet die Zeitung South China Morning Post (SCMP) am Montag. Die als “Panzerkiller” bezeichneten Raketen […]

China und EU bleiben auf Distanz
Amelie Richter Veröffentlicht: 04.04.2022

China und EU bleiben auf Distanz

Schon 15 Minuten nach dem Treffen von Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping mit den EU-Vertretern hatte die chinesische Seite bereits die erste Mitteilung mit Zitaten veröffentlicht: Die Volksrepublik hoffe, dass Europa ein eigenständiges China-Verständnis formuliert, eine eigenständige China-Politik aufrechterhält und gemeinsam stabile China-EU-Beziehungen vorantreibt, hieß es darin. Xi sprach über die Corona-Pandemie und globale […]

Das Militär vereinnahmt Südsee-Paradiese
Christiane Kühl Veröffentlicht: 01.04.2022

Das Militär vereinnahmt Südsee-Paradiese

Die Salomonen haben nur rund 700.000 Einwohner und liegen weit draußen im Pazifik, knapp 2.000 Kilometer nordöstlich von Australien. So abgelegen das klingen mag: Der Inselstaat hat sich mitten in einen internationalen Konflikt hineinziehen lassen. Denn er hat ein Sicherheits-Rahmenabkommen mit China aufgesetzt, wie die Regierung in Honiara am Donnerstag mitteilte. Ein zuvor bekannt gewordener […]

Frank Sieren Veröffentlicht: 01.04.2022

Asean verweigern USA die Zustimmung zu Sanktionen

Noch am 28. Februar erklärte die US-Regierung in einer Presseerklärung, man sei “stolz darauf, den historischen Asean-Gipfel am 28. und 29. März im Weißen Haus” stattfinden zu lassen. Asean sei eine “Top Priorität” der Biden-Regierung. Nun hat Washington den ursprünglich für diese Woche geplanten Asean-Sondergipfel auf einen nicht näher genannten Zeitpunkt “im Frühling” verschoben.Als offizieller […]