Es war kein Zufall, dass die amerikanische Regierung bereits am 11. Februar, also 14 Tage bevor Putin seinen Krieg startete, die eigene Halbleiterindustrie gewarnt hat, sich nach neuen Bezugsquellen für das Gas Neon umzusehen. Die Ukraine liefert etwa die Hälfte des seltenen Edelgases weltweit, das zur Herstellung von Computerchips benutzt wird. Und sogar 90 Prozent […]
Das US-Außenministerium will bestehende Reiseverbote gegen chinesische Beamte ausweiten. Außenminister Antony Blinken kündigte am Montag Ortszeit an, dass das Reiseverbot künftig für Personen gelte, die für Unterdrückungsmaßnahmen “verantwortlich oder daran beteiligt” seien. Konkret geht es laut Blinken um die Unterdrückung von “religiösen und spirituellen Praktizierenden, Angehörigen ethnischer Minderheiten, Dissidenten, Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Gewerkschafter, Organisatoren der Zivilgesellschaft […]
Die Europäische Union will sich für den Fall einer chinesischen Untestützung Russlands im Ukraine-Krieg mit Partnern wie den USA und Japan abstimmen. US-Präsident Joe Biden reist diese Woche nach Brüssel zu einem G7- und Nato-Treffen. Biden nimmt zudem gemeinsam mit dem japanischen Premier Fumio Kishida an einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs teil. Während des […]
Wegen der anhaltenden Handelsblockade sind die Exporte des EU-Staats Litauen nach China Anfang 2022 drastisch gefallen. Im Januar und Februar gingen die Ausfuhren gegenüber dem Vorjahr um 88,4 Prozent auf 9,5 Millionen US-Dollar zurück, wie aus Daten der chinesischen Zollbehörde hervorgeht. Seit Anfang Dezember hat die Volksrepublik litauische Ware im Zollsystem blockiert. Welche Güter es […]
Das internationale Welthandelssystem ab Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die 2000er Jahre hinein war nicht nur von der Idee der Liberalisierung, sondern auch der Zurückdrängung von (macht-)politischen gegenüber ökonomischen Aspekten geprägt. Als Sinnbild dafür standen u.a. die Meistbegünstigungsklausel und der institutionalisierte Streitbeilegungsmechanismus der WTO, bzw. des GATT, die eine systematische Benachteiligung kleinerer gegenüber größeren […]
Am Sonntag war es mal wieder soweit: Nordkorea meldete einen Raketentest. Vergangene Woche war ein solcher Test offenbar schief gegangen: Es regnete Trümmer nahe Pjöngjang. Satte elf Testreihen mit Dutzenden Raketen hat Machthaber Kim Jong-un in diesem Jahr bisher gestartet, nachdem er die Testfrequenz schon seit Herbst 2021 schrittweise erhöht hatte. Kim zündelt wie zuletzt […]
Russlands Krieg in der Ukraine gefährdet die Energieversorgung Deutschlands und vieler anderer EU-Staaten. Intern berät die Bundesregierung schon über Notfallpläne, welche Unternehmen und Sektoren bei einem Gas-Embargo zuerst verzichten müssten. Innerhalb kürzester Zeit will Deutschland seine Gasabhängigkeit von Russland nun beenden. Erst am Wochenende war Wirtschafts- und Klimaminister Habeck deswegen in Katar zu Besuch, um […]
In Hinblick auf geopolitische Auswirkungen könnte wohl nichts von größerer Bedeutung sein als der Schwenk der Vereinigten Staaten von strategischer Kooperation hin zu einem strategischen Wettbewerb mit China. Wie aus einem Ende letzten Jahres veröffentlichten Bruegel-Bericht hervorgeht, stimmt dieser Sinneswandel zahlreiche Beobachter pessimistisch, wenn es um die chinesischen Wirtschaftsaussichten geht. Man geht offenbar davon aus, […]
Auch gut drei Wochen nach Beginn des Ukraine-Krieges ist von China kein kritisches Wort über die russische Invasion zu hören. Peking bleibt bei seinem diplomatischen Eiertanz, für den es sich angesichts wachsenden internationalen Drucks allerdings immer mehr rechtfertigen muss. Chinas Position zum Ukraine-Konflikt sei “objektiv und fair”, betonte Außenminister Wang Yi am Samstag trotzig. Die […]
Die Stadtregierung von Wuhan investiert in die Ansiedlung der Raumfahrtindustrie. Unternehmen, die dort Satelliten, Raketen oder Raumfahrzeuge herstellen, sollen einen finanziellen Anreiz von jeweils bis zu 50 Millionen Yuan (7,2 Millionen Euro) bekommen. Darüber hinaus sollen noch weitere Anreize folgen, wenn die betreffenden Firmen für ihre Produktion Geräte, Software oder Dienstleistungen aus der Region verwenden. […]