Schlagwort

Geopolitik

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 17.01.2022

Fall Lee in Großbritannien: “Nur die Spitze des Eisbergs”

Plötzlich erscheinen all diese Bilder von Christine Lee in einem anderen Licht. Da gibt es diese Aufnahme, die sie im scheinbar engen Austausch mit dem früheren britischen Premierminister David Cameron zeigt. Auf einem anderen Foto ist sie mit einer Gruppe junger Chinesinnen und Chinesen an der Seite des früheren Chefs der Labour-Partei Jeremy Corbyn zu […]

„Wir können und sollten eine rote Linie setzen“
Frank Sieren Veröffentlicht: 17.01.2022

„Wir können und sollten eine rote Linie setzen“

Herr Schaefer, bei der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking im Sommer 2008 waren Sie als Botschafter der ranghöchste Vertreter der deutschen Politik, wenn man von der privaten Anwesenheit des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder einmal absieht. Damals hat die deutsche Bundesregierung mit einer Art diplomatischem Boykott gegen Chinas Menschenrechtskurs protestiert. Das hat Peking sicher nicht […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 14.01.2022

Vorwürfe gegen Xiaomi: BSI findet nichts Auffälliges

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat mehrere Geräte des chinesischen Anbieters Xiaomi monatelang geprüft. Auf Anfrage von Europe.Table teilte die IT-Sicherheitsbehörde des Bundes nun mit, dass es bei der Prüfung “im Ergebnis keine Auffälligkeiten feststellen konnte”, die “weitere Untersuchungen oder andere Maßnahmen” nötig machen würden.Xiaomi war in den Verdacht geraten, als bei […]

Marcel Grzanna Veröffentlicht: 14.01.2022

Droht diplomatischer Konflikt um Chinas Botschaft in London?

Am Umzug der chinesischen Botschaft in London droht sich ein diplomatischer Konflikt zu entzünden. Die Ratsmitglieder des Bezirks Tower Hamlets haben beschlossen, angrenzende Straßen und Gebäude der neuen chinesischen Vertretung nach Regionen zu benennen, in denen massive Repressionen und Menschenrechtsverletzungen durch die Kommunistische Partei Chinas beklagt werden. Vorgeschlagen wurden Bezeichnungen wie Tiananmen Square, Uyghur Court, […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 13.01.2022

Seidenstraßen-Diplomatie startet ins neue Jahr

Chinas Außenminister Wang Yi sucht den Dialog mit potenziellen und etablierten Partnerländern der neuen Seidenstraße (Belt and Road, BRI). Derzeit bereist Wang noch Anrainer des Indischen Ozeans. Er besucht Sri Lanka, die Malediven, Eritrea und Kenia. Ende dieser Woche sind dann die Länder des Golf-Kooperationsrats dran. Vertreter von Saudi-Arabien, Kuwait, Oman, Bahrain, Iran und der […]

Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 13.01.2022

Deutschland bekräftigt Unterstützung für Litauen

Die Bundesregierung zeigt im Streit mit China weiterhin Solidarität mit Litauen. Franziska Brantner, Staatssekretärin im neu zugeschnittenen Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, war am Dienstag (11. Januar 2022) zu Gesprächen in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Es gehe darum, den EU-Binnenmarkt vor Angriffen zu schützen, zitierte der Spiegel die Grünen-Politikerin. Litauen bleibe ein guter Ort für […]

“Die EU kann viel von Litauens Vorgehen lernen”
Amelie Richter Veröffentlicht: 13.01.2022

“Die EU kann viel von Litauens Vorgehen lernen”

Litauen ist das jüngste Beispiel für wirtschaftliche Erpressung aus Peking, aber nicht das erste. Können Sie uns einen kleinen Überblick geben?Diese Art der wirtschaftlichen Staatskunst, die derzeit aus Peking kommt, ist nichts Neues. Andere Länder waren in den letzten Jahren von ähnlichen und teilweise umfangreicheren Zwangsmaßnahmen betroffen: Australien, weil dieses eine Untersuchung der Ursprünge des […]

Fabian Peltsch Veröffentlicht: 12.01.2022

Kanada und Taiwan sprechen über Handel

Kanada und Taiwan wollen Gespräche über ein Investitionsschutzabkommen aufnehmen. Darauf verständigten sich Wirtschaftsvertreter aus Taipeh und Ottawa bei einem virtuellen Gipfeltreffen am Montag. Die “Erkundungsgespräche” seien ein wichtiger Meilenstein in der Stärkung der gegenseitigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, heißt es in einer Pressemitteilung der kanadischen Regierung. Ein Investitionsschutzabkommen gilt als Vorstufe zu einem Freihandelsvertrag. Der Inselstaat […]

Amelie Richter Veröffentlicht: 11.01.2022

Europas Global Gateway braucht mehr als Geld allein

Brüssels Antwort auf Chinas Belt-and-Road-Initiative (BRI) steckt noch in den Kinderschuhen. Bis Mitte 2022 will die EU-Kommission jedoch konkrete Projekte für ihre weltweite Infrastruktur-Strategie namens Global Gateway vorschlagen. Als “einzigartigen Wettbewerbsvorteil” sieht Brüssel dabei die Einbindung des Privatsektors. Global Gateway müsse diesen in vollem Umfang nutzen, um “eine tragfähige und attraktive Alternative für Partnerländer” zu […]

Fabian Peltsch Veröffentlicht: 10.01.2022

Sri Lanka bittet um Stundung von Krediten

Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa drängt auf Aufschub bei der Rückzahlung der Kredite seines Landes bei China. Das erklärte Rajapaksa bei einem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Colombo am Sonntag. Sri Lanka befindet sich derzeit in einer Devisenkrise, die den Inselstaat an den Rand des Zahlungsausfalls gebracht hat. Das Land muss in […]